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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die direkte Anbindung der Stadtbahnlinie U 5 an die S-Bahn-Linie S 6 würde unter anderem zu einer wichtigen Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes führen. Somit ist auch eine Reduzierung des Individualverkehrs aus dem nördlichen Ballungsraum nach Frankfurt erwartbar.

Inhalt

Etatanregung vom 04.11.2014, EA 63 entstanden aus Vorlage: OF 685/10 vom 15.10.2014

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die direkte Anbindung der Stadtbahnlinie U 5 an die S-Bahn-Linie S 6 würde unter anderem zu einer wichtigen Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes führen. Somit ist auch eine Reduzierung des Individualverkehrs aus dem nördlichen Ballungsraum nach Frankfurt erwartbar. Dies vorausgeschickt, werden in den Haushalt 2015/20 16 wieder die erforderlichen Planungs-, Investitions- und Fördermittel für das Projekt eingestellt.

Begründung: Die jahrzehntealten Versprechungen, die anstehende Fortsetzung der Bebauung in der Straße Im Hilgenfeld, der zu erwartende Ausbau der Main-Weser-Bahn und der die U 5-Verlängerung bedingende barrierefreie Umbau der U-Bahn-Station "Frankfurter Berg" wie auch der stetig steigende Parkplatzdruck im Stadtteil erfordern die schnellstmögliche Projektausführung. Auch vor dem Hintergrund stetig steigender gesetzlicher Vorgaben sowie ebenso deutlich steigender Lohn- und Materialkosten und der zu erwartenden Bauzeit sind weitere Verzögerungen unverantwortlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014OFOF 685/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014Sie sind hier
    EAEA 63Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
    Etatanregung
  3. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 457Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage EA 63 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 69 0

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