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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung…

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Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die direkte Anbindung der Stadtbahnlinie U 5 an die S-Bahnlinie S 6 führt u.a. zu einer wichtigen Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes. Somit ist auch eine Reduzierung des Individualverkehrs aus dem nördlichen Ballungsraum nach Frankfurt zuströmend erwartbar. Deshalb sind in den Haushalt 2015 und folgenden wieder die erforderlichen Planungs-, Investitions- und Fördermittel für das Projekt 5.001142 einzustellen. Begründung: Die jahrzehntealten Versprechungen, die anstehende Fortsetzung der Bebauung im Hilgenfeld, der zu erwartende Ausbau der Main-Weser-Bahn und der, die U 5-Verlängerung bedingende barrierefreie Umbau des Bahnhofs Frankfurter Berg, wie auch der stetig steigende Parkplatzdruck im Stadtteil erfordern die schnellstmögliche Projektausführung. Auch vor dem Hintergrund stetig steigender gesetzlicher Vorgaben sowie ebenso deutlich steigender Lohn- und Materialkosten sowie der zu erwartenden Bauzeitsind weitere Verzögerungen unverantwortbar.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2014, OF 685/10

Betreff: Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die direkte Anbindung der Stadtbahnlinie U 5 an die S-Bahnlinie S 6 führt u.a. zu einer wichtigen Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des ÖPNV-Angebotes. Somit ist auch eine Reduzierung des Individualverkehrs aus dem nördlichen Ballungsraum nach Frankfurt zuströmend erwartbar. Deshalb sind in den Haushalt 2015 und folgenden wieder die erforderlichen Planungs-, Investitions- und Fördermittel für das Projekt 5.001142 einzustellen.

Begründung: Die jahrzehntealten Versprechungen, die anstehende Fortsetzung der Bebauung im Hilgenfeld, der zu erwartende Ausbau der Main-Weser-Bahn und der, die U 5-Verlängerung bedingende barrierefreie Umbau des Bahnhofs Frankfurter Berg, wie auch der stetig steigende Parkplatzdruck im Stadtteil erfordern die schnellstmögliche Projektausführung. Auch vor dem Hintergrund stetig steigender gesetzlicher Vorgaben sowie ebenso deutlich steigender Lohn- und Materialkosten sowie der zu erwartenden Bauzeitsind weitere Verzögerungen unverantwortbar.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 685/10Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014EAEA 63Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter BergEtatanregung
  3. 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 457Verlängerung der Stadtbahnlinie zum Frankfurter BergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 36 · 04.11.2014
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 63 2014 Die Vorlage OF 685/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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