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Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße

Vorlagentyp: EA
263 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 15.01.2010, EA 50 entstanden aus Vorlage: OF 961/5 vom 27.12.2009

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße Vorgang: EA 116/06 OBR 5; ST 909/07 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die notwendigen Mittel für die barrierefreie Querung vom Mainuferradweg über die Mainuferstraße zur Lyoner Straße und zu der Behindertenwohnanlage "Roter Hamm" werden in den Haushalt 2010/2011 eingestellt. Dabei ist es dem Magistrat überlassen, ob er die wichtige Verbindung westlich oder östlich der Lyoner Straße herstellt.

Begründung: In der ST 909/07 (Etatantrag EA 116/06 OBR 5) wird die damals vom Ortsbeirat 5 geforderte Signalanlage über die Uferstraße mit der Begründung abgelehnt, dass auf der Westseite zwar die räumlichen Vorraussetzungen für eine Ampel gegeben sind, aber durch eine Fußgängerampel die "Erschließung der Bürostadt" gefährdet wäre. Derzeit ist aber gerade diese Erschließung für in der Mobilität eingeschränkte Personen und Radfahrer nur sehr erschwert möglich. Im Übrigen ist der betroffenen Bevölkerung kaum zu vermitteln, weshalb eine Signalanlage die Erschließung eines Stadtteiles gefährden soll. Weiter wird in der Argumentation (ST 563/09) angeführt, dass auf der Ostseite der Lyoner Straße der Konflikt mit dem Kfz-Verkehr nicht gegeben sei, aber durch "den Höhenunterschied" eine Querung nicht möglich wäre. Hier wäre die Fantasie der Planer gefragt, einen Höhenunterschied von 1,5 Metern mittels Rampe zu überwinden, wenn diese unter Umständen nicht die 6% Gefälle einhält. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2009OFOF 961/5Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen/Maßnahmen des ÖPNV Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 50Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße
    Etatanregung
  3. 11. Juli 2011STST 833Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner StraßeStellungnahme
  4. 22. September 2014OFOF 924/5Herstellung der Querung vom Mainuferweg zur Lyoner StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. Oktober 2014OMOM 3557Herstellung der Querung vom Mainufer zur Lyoner StraßeDirektanregung
  6. 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 263 WochenSTST 69Herstellung der Querung vom Mainufer zur Lyoner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 48
Erledigt
Die Vorlage EA 50 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 2

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