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Umsetzung der ebenerdigen Querung vom Mainuferweg über die Uferstraße zur Lyoner Straße

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

15.01.2010

Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße

Details im PARLIS EA_50_2010
11.07.2011

Stellungnahme des Magistrats

Produktbereich: 16 Nahverkehr Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Herstellung einer barrierefreien Verbindung vom Mainufer zur Lyoner Straße

Details im PARLIS ST_833_2011
18.07.2014

Anregung Ortsbeirat

Verbesserungen im Bereich der Osthafenbrücke (II)

Details im PARLIS OM_3357_2014
12.01.2015

Stellungnahme des Magistrats

Herstellung der Querung vom Mainufer zur Lyoner Straße

Details im PARLIS ST_69_2015
25.11.2016

Auskunftsersuchen

Fuß- und Radwegverbindung vom Mainuferweg zur Lyoner Straße

Details im PARLIS V_258_2016
03.03.2017

Stellungnahme des Magistrats

Fuß - und Radwegverbindung vom Mainuferweg zur Lyoner Straße

Details im PARLIS ST_519_2017
23.11.2018

Auskunftsersuchen

Stand der Umsetzung Fußgängerüberweg vom Mainufer zur Lyoner Straße

Details im PARLIS V_1059_2018
22.02.2019

Stellungnahme des Magistrats

Stand der Umsetzung Fußgängerüberweg vom Mainufer zur Lyoner Straße

Details im PARLIS ST_474_2019
28.01.2020

Antrag Ortsbeirat

Umsetzung der ebenerdigen Querung vom Mainuferweg über die Uferstraße zur Lyoner Straße

Details im PARLIS OF_1562-5_2020
14.02.2020

Anregung Ortsbeirat

Umsetzung der ebenerdigen Querung vom Mainuferweg über die Uferstraße zur Lyoner Straße

Details im PARLIS OA_530_2020
27.07.2020

Stellungnahme des Magistrats

Umsetzung der ebenerdigen Querung vom Mainuferweg über die Uferstraße zur Lyoner Straße

Details im PARLIS ST_1339_2020
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 14.02.2020, OA 530 entstanden aus Vorlage: OF 1562/5 vom 28.01.2020 Betreff: Umsetzung der ebenerdigen Querung vom Mainuferweg über die Uferstraße zur Lyoner Straße Vorgang: EA 50/10 OBR 5; ST 833/11; OM 3357/14 OBR 5; ST 69/15; V 258/16 OBR 5; ST 519/17; V 1059/18 OBR 5; ST 474/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die vor fast zehn Jahren in Aussicht genommene barrierefreie Querung von der Lyoner Straße zum Mainufer kurzfristig, möglichst in den Sommerferien 2020, umzusetzen.

Begründung:

In einem jahrelangen Prozess ist es dem Magistrat gelungen, die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen und in die Ausführungsplanung einzusteigen. Zuletzt hat der Magistrat in der Stellungnahme ST 474 den Beginn der Umsetzung nach dem Frühjahr 2019 terminiert, dem erwarteten Zeitpunkt des Zugangs des Zuwendungsbescheids aus dem Finanzausgleichsgesetz. Der müsste nun vorliegen und eine endgültige Beschlussvorlage sollte kurzfristig erstellt werden können. Inzwischen hat sich die ehemalige Bürostadt zu einem attraktiven Wohn- und Gewerbegebiet entwickelt. Dennoch gibt es in diesem Stadtteil immer noch keinen ebenerdigen, geschweige denn einen barrierefreien Zugang zum Mainuferweg und damit eine Verbindung nach Sachsenhausen und zur Innenstadt. Da die Querung laut der Stellungnahme ST 474 nur in den Schulferien gebaut werden kann, sollte die Stadtverordnetenversammlung mit dem nötigen Nachdruck die Umsetzung einfordern, damit in den Sommerferien dieses Jahres die Querung fertiggestellt werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 15.01.2010, EA 50 Stellungnahme des Magistrats vom 11.07.2011, ST 833 Anregung an den Magistrat vom 18.07.2014, OM 3357 Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 69 Auskunftsersuchen vom 25.11.2016, V 258 Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2017, ST 519 Auskunftsersuchen vom 23.11.2018, V 1059 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 474 Stellungnahme des Magistrats vom 27.07.2020, ST 1339 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.02.2020

Beratungsergebnisse:

42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.2020, TO II, TOP 74 Beschluss: Die Vorlage OA 530 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5512, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020 Aktenzeichen: 66 2