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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Vorlagentyp: EA
220 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, 600.000 Euro für den Bau einer neuen Turnhalle und eines Erweiterungsbaus der Niddaschule im Haushalt 2023 bereitzustellen. Die Begründung verweist auf den desolaten Zustand der bestehenden Turnhalle und die lange Verzögerung der Baumaßnahmen. Ziel ist es, die dringend benötigten Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen zeitnah zu realisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2023 werden 600.000 Euro an Haushaltsmitteln für den gemeinsam geplanten Bau der Turnhalle und des Erweiterungsbaus der Niddaschule (inklusive Betreuung und Mensa) eingestellt.

Begründung

Im Bericht des Magistrats vom 06.03.2020, B 121, bestätigt der Magistrat, dass bereits 461.000 Euro an Planungsmitteln für diese Vorhaben in den Haushalt 2020 eingestellt wurden. Laut Bericht hätte damals nach Beschließung des Haushalts ein Antrag auf Planungsmittelfreigabe gestellt und mit den Baumaßnahmen ab 2020/2021 begonnen werden können. Bis heute sind keine Maßnahmen bezüglich des Erweiterungsbaus und der sanierungsbedürftigen Turnhalle umgesetzt worden. Der Schulleitung sind auch keine Informationen bekannt, ob und wann dort mit den Baumaßnahmen begonnen werden soll. Die Turnhalle der Niddaschule ist ein teilweise heruntergekommener Altbau aus den Sechzigerjahren. Insbesondere die sanitären Anlagen sind in einem desaströsen Zustand - und das schon seit vielen Jahren. Schon 2008 beschäftigte sich der Ortsbeirat mit diesem Thema. 2016 wurde der Bau einer neuen Turnhalle gemeinsam mit einem Erweiterungsbau in die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Frankfurt aufgenommen. Die Elternvertreter hatten damals sogar Unterschriften für den Bau gesammelt. Anfang 2020 war die Hoffnung groß, dass es endlich bald losgehen könnte. Planungsmittel wurden in den Haushalt 2020/2021 eingestellt. Aber dies ist nun schon drei Jahre her und seitdem hat die Schulleitung der Niddaschule auch nichts mehr von der Stadt gehört. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, mit den Baumaßnahmen so schnell wie möglich zu beginnen und nicht noch weitere Jahre ungenutzt verstreichen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 6. März 2020BB 121Sanierung bzw. Neueinrichtung der alten Turnhalle der NiddaschuleMagistratsbericht
  2. 5. April 2023OFOF 730/6Haushalt 2023 Nied: Haushaltsmittel für den Erweiterungsbau und den Neubau der Turnhalle in den Haushalt 2023 einstellen.Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 25. April 2023Sie sind hier
    EAEA 42Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Nied: Haushaltsmittel für den Erweiterungsbau und den Neubau der Turnhalle der Niddaschule in den Haushalt 2023 einstellen
    Etatanregung
  4. 13. Juni 2023OFOF 798/6Nied: Aktuellen Planungsstand der geplanten baulichen Maßnahmen an der Niddaschule endlich offenlegenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 4. Juli 2023VV 704Nied: Aktuellen Planungsstand der geplanten baulichen Maßnahmen an der Niddaschule endlich offenlegenAnfrage
  6. 27. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 220 WochenSTST 1008Nied: Aktuellen Planungsstand der geplanten baulichen Maßnahmen an der Niddaschule endlich offenlegenStellungnahme
  7. 9. November 2025OFOF 1358/6Nied: Planungsstand und weiterer Zeitplan der baulichen Maßnahmen an der Niddaschule (Turnhalle und Erweiterungsbau)Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 25. November 2025VV 1312Nied: Planungsstand und weiterer Zeitplan der baulichen Maßnahmen an der Niddaschule (Turnhalle und Erweiterungsbau)Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2023 303 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 76
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 42 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)AfD (vereinfachtes Verfahren)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. und FRAKTION (= Annahme) AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage EA 42 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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