Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße
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Wilhelmshöher Straße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.08.2026.
- Installation fester Fahrradabstellbügel vor dem Nahkauf in FrankfurtSeckbach, Wilhelmshöher Straße29.08.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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- Umsetzbare Varianten zur Erneuerung Wilhelmshöher Straße zweiter Bauabschnitt vorstellen10.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Wilhelmshöher Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 03.12.2018, EA 268 entstanden aus Vorlage: OF 453/11 vom 13.11.2018
Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße Vorgang: OA 292/18 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden für die Aufstellung einer standortfesten Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße die notwendigen Mittel eingestellt. Sollten die notwendigen M ittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.
Begründung: Vorzugsweise in den Zeiten außerhalb der Berufsverkehrszeiten kommt es auf der Wilhelmshöher Straße immer wieder zu deutlichen Überschreitungen der vorgeschriebenen Geschwindigkeit von 30 km/h. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2016OFOF 99/11Durchfahrverbot Lkw ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet SeckbachOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. Dezember 2016VV 291Durchfahrverbot Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet SeckbachAnfrage
- 17. März 2017STST 601Durchfahrtsverbot Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet SeckbachStellungnahme
- 16. Juli 2018OFOF 388/11Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
- 13. August 2018OAOA 292Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeAnregung
- 13. November 2018OFOF 453/11Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2018Sie sind hierEAEA 268Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeEtatanregung
- 13. Mai 2019BB 165Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeMagistratsbericht
- 17. Mai 2019STST 929Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeStellungnahme
- 28. Dezember 2019OFOF 655/11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Januar 2020EAEA 53Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeEtatanregung
- 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 201 WochenSTST 1686Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 4