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Durchfahrverbot Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet Seckbach

Vorlagentyp: V
130 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 05.12.2016, V 291 entstanden aus Vorlage: OF 99/11 vom 21.11.2016

Betreff: Durchfahrverbot Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet Seckbach Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, ob das Durchfahrverbot für Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen für das Wohngebiet Seckbach weiterhin kontrolliert wird und wie in Zukunft sichergestellt werden soll, das s dies auch eingehalten wird.

Begründung: Jeden Tag durchfahren mehrfach Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen das Wohngebiet Seckbach, hier insbesondere die Wilhelmshöher Straße. Diese ist aufgrund der baulichen Situation und des engen, historischen Ortskerns nicht für den Schwerlastverkehr geeignet. Bereits in den vergangenen Jahren gab es dazu Anfragen an den Magistrat. Bis heute ist keine Verbesserung festzustellen, der Schwerlastverkehr nimmt eher zu. Dies bedeutet eine enorme Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner der Wilhelmshöher Straße und verursacht Schäden an der Bausubstanz der bestehenden Immobilien. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. November 2016OFOF 99/11Durchfahrverbot Lkw ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet SeckbachOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. Dezember 2016Sie sind hier
    VV 291Durchfahrverbot Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet Seckbach
    Anfrage
  3. 17. März 2017STST 601Durchfahrtsverbot Lastkraftwagen ab 7,5 Tonnen im Wohngebiet SeckbachStellungnahme
  4. 16. Juli 2018OFOF 388/11Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  5. 13. August 2018OAOA 292Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeAnregung
  6. 13. November 2018OFOF 453/11Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 3. Dezember 2018EAEA 268Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeEtatanregung
  8. 13. Mai 2019BB 165Verkehrsberuhigung Wilhelmshöher StraßeMagistratsbericht
  9. 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 929Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeStellungnahme
  10. 28. Dezember 2019OFOF 655/11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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