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Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
95 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Anregung zur Installation einer Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße. Aufgrund des Fehlens eines Unfallschwerpunktes kann dieser Vorschlag nicht umgesetzt werden. Die Wilhelmshöher Straße wird jedoch nach den Baumaßnahmen geprüft, um gegebenenfalls Kontrollen durchzuführen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Wilhelmshöher Straße — 20 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.08.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Ortsfeste Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen werden in Abstimmung mit der Landespolizei und der Unfallkommission installiert. Dazu müssen die rechtlichen Voraussetzungen, wie insbesondere das Vorliegen eines Unfallschwerpunktes erfüllt sein. Da auf der Wilhelmshöher Straße kein Unfallschwerpunkt vorliegt, kann der Anregung einer ortsfesten Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachungsanlagen nicht entsprochen werden. Mit den beiden der Städtischen Verkehrspolizei zur Verfügung stehenden Enforcement-Trailern lassen sich Geschwindigkeitskontrollen ebenfalls zeitlich unabhängig von den Dienstzeiten vornehmen. Für einen Einsatz müssen Vorgaben des ministeriellen Erlasses erfüllt sein und es bedarf ferner der Genehmigung der Hessischen Polizeiakademie (HPA). Die Wilhelmshöher Straße wird nach Ende der vorgesehenen Baumaßnahmen einem entsprechenden Prüf- und gegebenenfalls Genehmigungsprozedere unterzogen. Bei einer Stattgabe werden Kontrollen durchgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2018EAEA 268Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeEtatanregung
  2. 17. Mai 2019STST 929Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeStellungnahme
  3. 28. Dezember 2019OFOF 655/11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 20. Januar 2020EAEA 53Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Blitzanlage auf der Wilhelmshöher StraßeEtatanregung
  5. 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 95 Wochen
    STST 1686Blitzanlage auf der Wilhelmshöher Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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