Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Neumühlenweges
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Hohemarkstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.
- Sperrung der Holzbrücke über den Urselbach an der U-Bahn-Haltestelle „Wiesenau“ – Prüfung von Alternativen12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Zugang zur Station „Wiesenau“ aufrechterhalten07.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- AZUBI-Wohnen in der Ludwig-Landmann-Straße ermöglichen23.02.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Hohemarkstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 29.11.2018, EA 255 entstanden aus Vorlage: OF 361/8 vom 12.11.2018
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Neumühlenweges Vorgang: OM 2472/17 OBR 8; ST 1680/18 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etat zum Ausbau der Verkehrswege wird um den Betrag erhöht, der für die Verbreiterung des Neumühlenweges nötig ist. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.
Begründung: In der Stellungnahme des Magistrats vom 03.09.2018, ST 1680, wird festgestellt, dass der Neumühlenweg verbreitert werden muss. Die Maßnahme soll im Rahmen der Verbesserung der Nahmobilität erfolgen. Die Mittel dieses Programms sind jedoch für die nächsten drei Jahre gebunden. Aus Sicht des Ortsbeirats kann der Zustand, dass der Weg eindeutig zu schmal ist, nicht nochmals mindestens drei weitere Jahre hingenommen werden. Wie bereits in der Anregung an den Magistrats vom 30.11.2017, OM 2472, ausgeführt, wird dieser Weg von Fußgängern, Radfahrern und auch von Krafträdern in beide Richtungen genutzt. Die nächsten Querungen sind die Straße Zeilweg in Heddernheim und in Niederursel der Bahnübergang Wiesenau (Hohemarkstraße), der nur für Fußgänger geeignet ist, bzw. die Straße Seibertsgasse. Die Alternativen sind jeweils mehr als ein Kilometer entfernt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2016STST 46Grünschnitt und Verbreiterung NeumühlenwegStellungnahme
- 14. November 2017OFOF 221/8Fahrradweg in Heddernheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2017OMOM 2472Fahrradweg in der Heddernheimer Landstraße und im NeumühlenwegDirektanregung
- 9. Februar 2018STST 265Fahrradweg in der Heddernheimer Landstraße und im NeumühlenwegStellungnahme
- 3. September 2018STST 1680Fahrradweg in der Heddernheimer Landstraße und im NeumühlenwegStellungnahme
- 12. November 2018OFOF 361/8Haushalt 2019 Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.06 Verkehrseinrichtungen Verbreiterung des NeumühlenwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2018Sie sind hierEAEA 255Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des NeumühlenwegesEtatanregung
- 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 176 WochenSTST 1015Verbreiterung des NeumühlenwegesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 32 1