Verbreiterung des Neumühlenweges
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2019, ST 1015
Betreff: Verbreiterung des Neumühlenweges Der Neumühlenweg im Abschnitt parallel zur Rosa-Luxemburg-Straße weist durchgehend eine nutzbare Breite von mindestens 2,00 Metern auf. Der Zustand des Weges erfordert zum jetzigen Zeitpunkt keine Sanierung. Der Magistrat unterstützt im Grundsatz die Verbreiterung des Weges. Diese ist - wie in der ST 1680/2018 ausgeführt - mit einer kostspieligen Versetzung der Beleuchtung verbunden. Vor diesem Hintergrund wird aus wirtschaftlichen Gründen das Vorhaben im Nahmobilitätspaket des zuständigen Fachamts (Amt für Straßenbau und Erschließung) belassen. Ergänzend ist festzustellen, dass die Haushaltsanmeldungen für den Doppelhaushalt 2020/21 bereits vorgenommen wurden. Daher stehen auf diesem Wege weder Mittel bereit, noch kommt hier ein erheblicher Zeitvorteil zum Tragen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Januar 2016STST 46Grünschnitt und Verbreiterung NeumühlenwegStellungnahme
- 14. November 2017OFOF 221/8Fahrradweg in Heddernheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2017OMOM 2472Fahrradweg in der Heddernheimer Landstraße und im NeumühlenwegDirektanregung
- 9. Februar 2018STST 265Fahrradweg in der Heddernheimer Landstraße und im NeumühlenwegStellungnahme
- 3. September 2018STST 1680Fahrradweg in der Heddernheimer Landstraße und im NeumühlenwegStellungnahme
- 12. November 2018OFOF 361/8Haushalt 2019 Produktgruppen: 16.03 Verkehrsanlagen 16.06 Verkehrseinrichtungen Verbreiterung des NeumühlenwegesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2018EAEA 255Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des NeumühlenwegesEtatanregung
- 27. Mai 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 176 WochenSTST 1015Verbreiterung des NeumühlenwegesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab