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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms „Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: EA
102 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 26.09.2013, EA 228 entstanden aus Vorlage: OF 363/8 vom 10.09.2013

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorgang: OIB 25/08 OBR 8 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2014 bis 2017 zum Haushaltsplan 2014 wird in der Produktgruppe 13.01 ein Titel "Sanierung des Dorfkerns von Niederursel/Schöneres Frankfurt" mit Investitionsmitteln in Höhe von 300.000 Euro für 2014 und weiteren Mitteln zur Umsetzung des vom Stadtplanungsamtes vorgelegten Rahmenplans Niederursel für die folgenden Jahre bis 2017 eingesetzt.

Begründung: Die Initiative des Ortsbeirats 8 vom 14.02.2008, OIB 25, wurde im Frühjahr 2008 mit dem Hinweis abgelehnt, dass die Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Programm "Schöneres Frankfurt" erfolgt. Trotz mehrfacher Anregungen des Ortsbeirats wurde dem bisher nicht Rechnung getragen. Inzwischen liegt eine fertige Konzeption des vom Stadtplanungsamt mit Bürgern des Stadtteils und dem Ortsbeirat erarbeiteten Rahmenplans für Niederursel vor. Dabei geht es vor allem um fünf Bereiche: - Eine Neugestaltung des Werner-von-Ursel-Platzes, - eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Weißkirchener Weg/Schüttgrabenstraße/Gerhart-Hauptmann-Ring, - eine Neugestaltung Bereichs des zwischen Alt-Niederursel und Niederurseler Landstraße (Bereich Tankstellendreieck), - Sanierung der Straßen und deren Nutzungsänderung als gemischte Verkehrsflächen, - eine in sich geschlossene Beleuchtungskonzeption mit Erhalt der Gaslaternen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2013OFOF 275/8Haushalt 2013 Produktgruppe 13.01 Investitionsmittelmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2013EAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
  3. 28. Juni 2013STST 945Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  4. 10. September 2013OFOF 363/8Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 26. September 2013Sie sind hier
    EAEA 228Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms „Schöneres Frankfurt“
    Etatanregung
  6. 17. März 2014STST 367Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  7. 11. August 2014BB 307Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
  8. 26. August 2014OFOF 513/8„Programm Schöneres Frankfurt“ Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des „Programms Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 11. September 2014OMOM 3422Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms „Schöneres Frankfurt“Direktanregung
  10. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 102 WochenSTST 1574Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 16
Erledigt
Die Vorlage EA 228 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
FDP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Aktenzeichen: 60 10

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