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Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms „Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: OM
102 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren

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Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3422 entstanden aus Vorlage: OF 513/8 vom 26.08.2014

Betreff: Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorgang: OIB 25/08 OBR 8; B 307/14 Mehrfach hatte der Ortsbeirat 8 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat gebeten, die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel in das Programm "Schöneres Frankfurt" und die entsprechenden Investitionsprogramme zu den Haushaltsplänen aufzunehmen. Dies ist bisher immer wieder abgelehnt worden. Dabei wurde schon zu einer Ortsbeiratsinitiative Budget vom 14.02.2008, OIB 25, mitgeteilt, dass die Erarbeitung ein Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" erfolgen wird. Bisher wurde nur ein Konzept für einen Rahmenplan für Niederursel vorgelegt, jedoch keine Finanzierung in Aussicht gestellt. Im Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307, wird am Ende in Aussicht gestellt, dass beabsichtigt sei, das Programm "Schöneres Frankfurt Maßnahmen bis 2014" zeitlich zu verlängern und die Maßnahmenliste fortzuschreiben. In der angehängten Liste ist die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel nicht enthalten. Diese vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat, die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel endlich entsprechend früherer Zusagen in die Fortschreibung der Maßnahmenliste für das Programm "Schöneres Frankfurt" , die der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden soll, aufzunehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2013OFOF 275/8Haushalt 2013 Produktgruppe 13.01 Investitionsmittelmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2013EAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
  3. 28. Juni 2013STST 945Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  4. 10. September 2013OFOF 363/8Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 26. September 2013EAEA 228Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms „Schöneres Frankfurt“Etatanregung
  6. 17. März 2014STST 367Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  7. 11. August 2014BB 307Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
  8. 26. August 2014OFOF 513/8„Programm Schöneres Frankfurt“ Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des „Programms Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 11. September 2014Sie sind hier
    OMOM 3422Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms „Schöneres Frankfurt“
    Direktanregung
  10. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 102 WochenSTST 1574Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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