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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms .Schöneres Frankfurt.

Vorlagentyp: EA
358 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2013, EA 56 entstanden aus Vorlage: OF 275/8 vom 09.01.2013

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" Vorgang: OIB 25/08 OBR 8 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In das Investitionsprogramm 2013 bis 2016 zum Haushalt 2013 wird in der Produktgruppe 13.01 ein Titel "Sanierung des Dorfkerns von Niederursel/Programm Schöneres Frankfurt" mit Investitionsmitteln in Höhe von 300.000 Euro für 2013 und weiteren Mitteln im Rahmen eines Gestaltungskonzepts für die folgenden Jahre bis 2016 eingestellt.

Begründung: Die Initiative des Ortsbeirats 8 vom 14.02.2008, OIB 25, wurde im Frühjahr 2008 mit dem Hinweis abgelehnt, dass die Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" erfolgt. Trotz mehrfacher Anregungen des Ortsbeirats wurde dem bisher nicht Rechnung getragen. Dabei geht es vor allem um eine neue Gestaltung des Dorfplatzes als Mittelpunkt, der inzwischen auch offiziell in "Werner-von-Ursel-Platz" benannt wurde, sowie die Sanierung der Straßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2008OIBOIB 25Ortsbeiratsbudget 2007: Gestaltung des Dorfplatzes in NiederurselBudget-Initiative
  2. 14. Februar 2008OFOF 253/8Ortsbeiratsbudget 2007: Gestaltung des Dorfplatzes in NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF
  3. 9. Januar 2013OFOF 275/8Haushalt 2013 Produktgruppe 13.01 Investitionsmittelmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen .Schöneres Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 24. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms .Schöneres Frankfurt.
    Etatanregung
  5. 28. Juni 2013STST 945Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  6. 10. September 2013OFOF 363/8Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen „Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  7. 26. September 2013EAEA 228Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms „Schöneres Frankfurt“Etatanregung
  8. 17. März 2014STST 367Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme
  9. 11. August 2014BB 307Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
  10. 26. August 2014OFOF 513/8„Programm Schöneres Frankfurt“ Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des „Programms Schöneres Frankfurt“Ortsbeiratsantrag · SPD
  11. 11. September 2014OMOM 3422Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms „Schöneres Frankfurt“Direktanregung
  12. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 358 WochenSTST 1574Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 23
Erledigt
Die Vorlage EA 56 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDPiratenFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)

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