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„Programm Schöneres Frankfurt“ Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des „Programms Schöneres Frankfurt“

Vorlagentyp: OFSPD
100 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Frankfurt" Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des "Programms Schöneres Frankfurt" Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Mehrfach hatte der Ortsbeirat 8 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat gebeten, die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel in das Programm "Schöneres Frankfurt" und die entsprechenden Investitionsprogramme zu den Haushaltsplänen aufzunehmen. Dies ist bisher immer wieder abgelehnt worden. Dabei wurde schon zu einer Initiative des Ortsbeirats von 2008 (OIB 25) mitgeteilt, "dass die Erarbeitung ein Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" erfolgen wird. Bisher wurde nur ein Konzept für einen Rahmenplan für Niederursel vorgelegt, jedoch keine Finanzierung in Aussicht gestellt. In dem o. a. Magistratsbericht B 307 wird am Ende in Aussicht gestellt, dass beabsichtigt sei, das "Programm Schöneres Frankfurt Maßnahmen bis 2014" zeitlich zu verlängern und die Maßnahmenliste fortzuschreiben". In der angehängten List die die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel nicht enthalten. Diese vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat, die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel endlich endsprechend früherer Zusagen in die Fortschreibung der Maßnahmenliste für das "Programm Schöneres Frankfurt" , die der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden soll, aufzunehmen.

Inhalt

Antrag vom 26.08.2014, OF 513/8

Betreff: "Programm Schöneres Frankfurt" Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des "Programms Schöneres Frankfurt" Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Mehrfach hatte der Ortsbeirat 8 die Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat gebeten, die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel in das Programm "Schöneres Frankfurt" und die entsprechenden Investitionsprogramme zu den Haushaltsplänen aufzunehmen. Dies ist bisher immer wieder abgelehnt worden. Dabei wurde schon zu einer Initiative des Ortsbeirats von 2008 (OIB 25) mitgeteilt, "dass die Erarbeitung ein Gestaltungskonzepts für den Dorfkern von Niederursel im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" erfolgen wird. Bisher wurde nur ein Konzept für einen Rahmenplan für Niederursel vorgelegt, jedoch keine Finanzierung in Aussicht gestellt. In dem o. a. Magistratsbericht B 307 wird am Ende in Aussicht gestellt, dass beabsichtigt sei, das "Programm Schöneres Frankfurt Maßnahmen bis 2014" zeitlich zu verlängern und die Maßnahmenliste fortzuschreiben". In der angehängten List die die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel nicht enthalten. Diese vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat 8 den Magistrat, die Sanierung des Dorfkerns von Niederursel endlich endsprechend früherer Zusagen in die Fortschreibung der Maßnahmenliste für das "Programm Schöneres Frankfurt" , die der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden soll, aufzunehmen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.08.2014, B 307 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2013EAEA 56Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms .Schöneres Frankfurt.Etatanregung
  2. 26. September 2013EAEA 228Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Investitionsmittel für die Sanierung des Dorfkerns Niederursel im Rahmen des Programms „Schöneres Frankfurt“Etatanregung
  3. 11. August 2014BB 307Programm Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014 - SachstandsberichtMagistratsbericht
  4. 26. August 2014Sie sind hier
    OFOF 513/8„Programm Schöneres Frankfurt“ Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des „Programms Schöneres Frankfurt“
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. September 2014OMOM 3422Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms „Schöneres Frankfurt“Direktanregung
  6. 22. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 100 WochenSTST 1574Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 33 · 11.09.2014
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3422 2014 1. Die Vorlage B 307 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 513/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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