Haushalt 2007 Investitionsprogramm 2007 - 2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nahmobilitätsprojekt im Nordend

Etatanregung vom 07.12.2006, EA 162

entstanden aus Vorlage: OF 127/3 vom 27.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Investitionsprogramm 2007 - 2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nahmobilitätsprojekt im Nordend

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Pilotprojekt zur Nahmobilität im Nordend und seine Umsetzung wird ein eigener Haushaltstitel geschaffen und dieser mit den notwendigen Mitteln von insgesamt 2,5 bis 3 Millionen Euro (inklusive der Bundesmittel für das so genannte ExWoSt-Projekt) im Haushaltsjahr 2007 ff. ausgestattet.

Begründung:

Der Gesamtverkehrsplan sieht ein verbessertes und ausgewogenes Miteinander der verschiedenen Verkehrsformen vor. Mit drei großen Projekten - Oeder Weg, Glauburgstraße, Günthersburgallee, Querung Hartmann-Ibach-Straße - und mehreren kleinen und mittleren Projekten haben die Verantwortlichen des Pilotprojektes "Nahmobilität“ konkrete Vorschläge zur Umsetzung verbesserter Nahmobilität für Fußgänger gemacht. Die Kosten für die Umsetzung sind für die nächsten drei Jahre auf etwa drei Millionen Euro kalkuliert, das heißt eine Million Euro pro Jahr. Im Haushalt fehlt die Förderung des Fußgängerverkehrs. Die Gelder könnten - ähnlich wie schon bei der Förderung des Radverkehrs - aus den Mitteln der Stellplatzablöse genommen werden. Damit bald begonnen werden kann, die Projekte umzusetzen und damit die Grundlage zu schaffen, dass sich künftig ganz Frankfurt fußgängerfreundlich gestaltet, wie es im Gesamtverkehrsplan angedeutet wird, sind die genannten Mittel erforderlich. Die Bevölkerung hat sich sehr interessiert gezeigt und sich rege an dem Pilotprojekt beteiligt.

Die im Bundesprojekt zur Vernetzung der Spiel- und Freiraumbereiche zwischen Wohnquartieren und "Freirauminseln“ (ExWoSt-Projekt) genehmigten Mittel sollen ebenfalls in das Projekt Nahmobilität im Nordend einfließen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006