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Haushalt 2007 Nahmobilitätsprojekt im Nordend

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Das Pilotprojekt zur Nahmobilität im Nordend hat für die Ausgestaltung und Weiterentwicklung eines anforderungsgerechten Fußgängerverkehrs für das Nordend und aufgrund seines Modellcharakters für ganz Frankfurt höchste Priorität. Zur genaueren Beschreibung des Projekts wird auf die entsprechende vom Stadtplanungsamt und der beauftragten Planersocietät erstellte Präsentation verwiesen. Die erforderlichen Haushaltsmittel können nach Fertigstellung des Handlungskonzepts und der Liste der vorgesehenen 70 Einzelmaßnahmen entsprechend deren Priorisierung gegebenenfalls über einen längeren Zeitraum verteilt werden. Die im Bundesprojekt zur Vernetzung der Spiel- und Freiraumbereiche zwischen Wohnquartieren und „Freirauminseln“ (ExWoSt-Projekt) genehmigten Mittel sollen ebenfalls in das Projekt Nahmobilität im Nordend einfließen.

Inhalt

Antrag vom 27.11.2006, OF 127/3

Betreff:

Haushalt 2007 Nahmobilitätsprojekt im Nordend

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Pilotprojekt zur Nahmobilität im Nordend und seine Umsetzung wird ein eigener Haushaltstitel geschaffen und dieser mit den notwendigen Mitteln von insgesamt 2,5 – 3 Mio. Euro (inklusive der Bundesmittel für das so genannte ExWoSt-Projekt) ausgestattet.

Begründung:

Das Pilotprojekt zur Nahmobilität im Nordend hat für die Ausgestaltung und Weiterentwicklung eines anforderungsgerechten Fußgängerverkehrs für das Nordend und aufgrund seines Modellcharakters für ganz Frankfurt höchste Priorität.

Zur genaueren Beschreibung des Projekts wird auf die entsprechende vom Stadtplanungsamt und der beauftragten Planersocietät erstellte Präsentation verwiesen.

Die erforderlichen Haushaltsmittel können nach Fertigstellung des Handlungskonzepts und der Liste der vorgesehenen 70 Einzelmaßnahmen entsprechend deren Priorisierung gegebenenfalls über einen längeren Zeitraum verteilt werden.

Die im Bundesprojekt zur Vernetzung der Spiel- und Freiraumbereiche zwischen Wohnquartieren und "Freirauminseln“ (ExWoSt-Projekt) genehmigten Mittel sollen ebenfalls in das Projekt Nahmobilität im Nordend einfließen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2006Sie sind hier
    OFOF 127/3Haushalt 2007 Nahmobilitätsprojekt im Nordend
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Dezember 2006EAEA 162Haushalt 2007 Investitionsprogramm 2007 - 2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Nahmobilitätsprojekt im NordendEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 8 · 07.12.2006
TO I, TOP 24
Angenommen
Etatanregung EA 162 2006 1. Die Vorlage OF 126/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 127/3 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 127/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) der Betreff mit der Formulierung "Investitionsprogramm 2007 - 2010" ergänzt wird, b) die ersten drei Absätze der Begründung durch den Begründungstext zur Vorlage OF 127/3 ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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