Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.02 Verwendung Stellplatzablöse Pilotprojekt Nahmobilität
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Neues zu Günthersburgallee per E-MailBegründung
Der Gesamtverkehrsplan sieht ein verbessertes und ausgewogenes Miteinander der verschiedenen Verkehrsformen vor. Mit drei großen Projekten – Oederweg, Glauburgstraße, Günthersburgallee, Querung Hartman-Ibach-Straße – und mehreren kleinen und mittleren Projekten haben die verantwortlichen des Pilotprojektes „Nahmobilität“ konkrete Vorschläge zur Umsetzung verbesserter Nahmobilität für Fußgänger gemacht. Die Kosten für die Umsetzung sind für die nächsten drei Jahre auf etwa 3 Millionen Euro kalkuliert, 1 Mill. Euro pro Jahr. Im Haushalt fehlt die Förderung des Fußgängerverkehrs. Die Gelder könnten – ähnlich wie schon bei der Förderung des Radverkehrs – aus den Mitteln der Stellplatzablöse genommen werden. Damit bald begonnen werden kann, die Projekte umzusetzen und damit die Grundlage zu schaffen, dass sich künftig ganz Frankfurt fußgängerfreundlich gestaltet, wie es im Gesamtverkehrsplan angedeutet wird, sind die genannten Mittel erforderlich. Die Bevölkerung hat sich sehr interessiert gezeigt und sich rege an dem Pilotprojekt beteiligt.
Inhalt
Antrag vom 23.11.2006, OF 126/3
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.02 Verwendung Stellplatzablöse Pilotprojekt Nahmobilität
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass 1 Million Euro in den Haushalt für die Umsetzung des Pilotprojektes "Nahmobilität“ eingestellt werden.
Begründung:
Der Gesamtverkehrsplan sieht ein verbessertes und ausgewogenes Miteinander der verschiedenen Verkehrsformen vor. Mit drei großen Projekten – Oederweg, Glauburgstraße, Günthersburgallee, Querung Hartman-Ibach-Straße – und mehreren kleinen und mittleren Projekten haben die verantwortlichen des Pilotprojektes "Nahmobilität“ konkrete Vorschläge zur Umsetzung verbesserter Nahmobilität für Fußgänger gemacht. Die Kosten für die Umsetzung sind für die nächsten drei Jahre auf etwa 3 Millionen Euro kalkuliert, 1 Mill. Euro pro Jahr. Im Haushalt fehlt die Förderung des Fußgängerverkehrs. Die Gelder könnten – ähnlich wie schon bei der Förderung des Radverkehrs – aus den Mitteln der Stellplatzablöse genommen werden. Damit bald begonnen werden kann, die Projekte umzusetzen und damit die Grundlage zu schaffen, dass sich künftig ganz Frankfurt fußgängerfreundlich gestaltet, wie es im Gesamtverkehrsplan angedeutet wird, sind die genannten Mittel erforderlich. Die Bevölkerung hat sich sehr interessiert gezeigt und sich rege an dem Pilotprojekt beteiligt.
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. November 2006 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.12.2006 im OBR 3 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme