Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.01.2018, EA 10 entstanden aus Vorlage: OF 449/10 vom 15.01.2018
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 und die folgenden Haushalte werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine barrierefreie, nicht für Fahrzeuge zugelassene Verbindungsbrücke über die S-Bahnstrecke in das Neubaugebiet Hilgenfeld zu errichten.
Begründung: Zur besseren Anbindung und Integration des Neubaugebiets Hilgenfeld besteht im Stadtteil der große Wunsch der Bürgerinnen und Bürger, eine Verbindungsbrücke zu erhalten. Somit wäre auch eine wesentlich kürzere und sichere Schulwegverbindung zur Albert-Schweitzer-Schule vorhanden. Die Brücke soll möglichst eine direkte Anbindung an den neuen Quartiersplatz sowie den Ebereschenweg und den Rotdornweg erhalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 15. Januar 2018OFOF 449/10Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 16. Januar 2018Sie sind hierEAEA 10Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldEtatanregung
- 10. August 2018STST 1552Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldStellungnahme
- 18. Januar 2019STST 126Instandsetzung des Platzes vor der Kirche ”Mutter vom Guten Rat”Stellungnahme
- 19. Februar 2019OAOA 353Fläche für Verbindungsbrücke in das Hilgenfeld vorhalten Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 14Anregung
- 19. Februar 2019OFOF 708/10Fläche für Verbindungsbrücke in das Hilgenfeld vorhalten Vortrag des Magistrats vom 25.01.2019, M 14Ortsbeiratsantrag
- 4. März 2019OFOF 721/10Vorstellung der Verbindungsbrücke zum Neubaugebiet HilgenfeldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. März 2019OMOM 4373Vorstellung der Verbindungsbrücke zum Neubaugebiet HilgenfeldDirektanregung
- 29. April 2019STST 757Fläche für Verbindungsbrücke in das Hilgenfeld vorhaltenStellungnahme
- 1. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 76 WochenSTST 1226Vorstellung der Verbindungsbrücke zum Neubaugebiet HilgenfeldStellungnahme
- 10. November 2025OFOF 1152/10Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2025EAEA 52Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 6