Haushalt 2026
Zusammenfassung
Im Antrag wird gefordert, im Haushalt 2026 Mittel für den Bau einer barrierefreien Verbindungsbrücke über die Bahngleise nach Hilgenfeld bereitzustellen. Diese Maßnahme soll die Erreichbarkeit des Neubaugebiets verbessern und ist auf eine Nutzung für Fahrzeuge ausgeschlossen. Ziel ist es, eine zügige Umsetzung durch den Magistrat zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt 2026 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine barrierefreie, nicht für Fahrzeuge zugelassene, Verbindungsbrücke über die 4-gleisige Bahnstrecke in das Neubaugebiet Hilgenfeld zu errichten. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet.
Der Magistrat wird aufgefordert diese Maßnahme schnellstmöglich zum vollständigen Abschluss zu bringen!
Begründung
2026 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum Hilgenfeld Vorgang: EA 10/18 OBR 10; ST 1552/18; OA 353/19 OBR 10; OM 4373/19 OBR 10; ST 757/19; ST 1226/19 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2026 und folgenden werden die gegebenenfalls erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um eine barrierefreie, nicht für Fahrzeuge zugelassene, Verbindungsbrücke über die 4-gleisige Bahnstrecke in das Neubaugebiet Hilgenfeld zu errichten. Eine Nutzung für andere Zwecke ist nicht gestattet. Der Magistrat wird aufgefordert diese Maßnahme schnellstmöglich zum vollständigen Abschluss zu bringen!
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2018OFOF 449/10Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 16. Januar 2018EAEA 10Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldEtatanregung
- 10. November 2025Sie sind hierOFOF 1152/10Haushalt 2026 Produktbereich: 16 Nahverkehr ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. November 2025EAEA 52Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau einer Verbindungsbrücke zum HilgenfeldEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD