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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main

Vorlagentyp: EA
5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, die Beleuchtung an mehreren Standorten der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt am Main zu verbessern. Diese Maßnahme erhöht die Sicherheit für die Gemeindemitglieder und andere Nutzer der Wege, besonders in den Abendstunden. Ziel ist es, ein höheres Sicherheitsgefühl und eine bessere Nutzung der öffentlichen Räume zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Savignystraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.

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Antrag

Für das Haushaltsjahr 2026 werden Haushaltsmittel bereitgestellt, um die Beleuchtung an folgenden Standorten deutlich zu verbessern:

  1. im Bereich des Ignatz Bubis-Gemeindezentrums, Savignystraße 66;
  2. im Bereich der Jüdischen Grundschule, Westendstraße 45 bis 47;
  3. im Bereich des Verwaltungsgebäudes der Jüdischen Gemeinde, Westendstraße 43.

Dies umfasst insbesondere die Überprüfung der bestehenden Beleuchtungssituation und - wo erforderlich -

- die Installation zusätzlicher Leuchten;

- die Erhöhung der Leuchtstärke vorhandener Beleuchtung;

- die Instandsetzung defekter Leuchten;

- eine Optimierung der Beleuchtungsintervalle und der technischen Steuerung.

Begründung

Die genannten Einrichtungen liegen in Bereichen, die in den Abend- und frühen Morgenstunden unzureichend ausgeleuchtet sind. Die Wege werden stark genutzt - von Gemeindemitgliedern, Schulkindern, Besuchern und Beschäftigten. Eine bessere Beleuchtung erhöht das Sicherheitsempfinden, reduziert Angsträume und verbessert das objektive Sicherheitsniveau.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2023OFOF 800/2Beleuchtungskonzept vor Jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Februar 2024OMOM 5129Beleuchtungskonzept vor jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2Direktanregung
  3. 6. Januar 2025STST 29Beleuchtungskonzept vor jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2Stellungnahme
  4. 17. November 2025OFOF 1286/2Haushalt 2026 Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main, K. d. ö. R.Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 1. Dezember 2025Sie sind hier
    EAEA 107Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 42 · 23.02.2026
TO I, TOP 77
Abgelehnt
Die Vorlage EA 107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFAfD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage EA 107 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung
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