Haushalt 2026 Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main, K. d. ö. R.
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Zusammenfassung
Insgesamt wird vorgeschlagen, die Beleuchtung an wichtigen Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt am Main zu verbessern. Ziel ist eine Erhöhung des Sicherheitsempfindens durch besseres Licht, insbesondere in den Abend- und frühen Morgenstunden, um den Bedürfnissen der Gemeindemitglieder, Schulkindern und Besuchern gerecht zu werden.
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Savignystraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Beleuchtung in der Savignystraße21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main01.12.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Polizeischutz des Jüdischen Gemeindezentrums in der Savignystraße11.10.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Savignystraße per E-MailAntrag
Der Magistrat wird gebeten, für das kommende Haushaltsjahr Haushaltsmittel bereitzustellen, um die Beleuchtung an folgenden Standorten deutlich zu verbessern:
im Bereich des Ignatz-Bubis-Gemeindezentrums, Savignystraße 66,
im Bereich der Jüdischen Grundschule, Westendstraße 45-47,
im Bereich des Verwaltungsgebäudes der Jüdischen Gemeinde, Westendstraße 43.
Dies umfasst insbesondere die Überprüfung der bestehenden Beleuchtungssituation und - wo erforderlich - - die Installation zusätzlicher Leuchten, - die Erhöhung der Leuchtstärke vorhandener Beleuchtung, - die Instandsetzung defekter Leuchten, - eine Optimierung der Beleuchtungsintervalle und der technischen Steuerung.
Begründung
Die genannten Einrichtungen liegen in Bereichen, die in den Abend- und frühen Morgenstunden unzureichend ausgeleuchtet sind. Die Wege werden stark genutzt - von Gemeindemitgliedern, Schulkindern, Besuchern und Beschäftigten. Eine bessere Beleuchtung erhöht das Sicherheitsempfinden, reduziert Angsträume und verbessert das objektive Sicherheitsniveau. Jüdische Einrichtungen sind traditionell besonders schutzbedürftig. Eine gute Ausleuchtung der Zugangsbereiche gehört zu den grundlegenden und seit vielen Jahren bewährten Sicherheitsstandards. Die derzeitige Beleuchtungssituation wird diesem Anspruch nicht gerecht. Zudem ist die Dunkelheit schlicht gefährlich. Besonders ältere Menschen und Personen mit Einschränkungen, die diese Wege regelmäßig nutzen, sind erhöhten Risiken ausgesetzt. Unebenheiten oder Bordsteine sind bei schwacher Beleuchtung schwer erkennbar; Stürze sind absehbar. Von einer besseren Ausleuchtung profitieren alle: Bürger, Besucher und Anwohner des gesamten Quartiers. Die Maßnahme erhöht die allgemeine Sicherheit und verbessert die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Der Ortsbeirat 2 hat das Thema bereits in den vergangenen Jahren aufgegriffen und z.B. mit den Antrag OM 5129 auf die Agenda gesetzt. Trotz dieser Vorstöße ist die Situation bis heute nicht zufriedenstellend gelöst. Eine erneute und verbindliche Befassung ist daher erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2023OFOF 800/2Beleuchtungskonzept vor Jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2024OMOM 5129Beleuchtungskonzept vor jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2Direktanregung
- 6. Januar 2025STST 29Beleuchtungskonzept vor jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2Stellungnahme
- 17. November 2025Sie sind hierOFOF 1286/2Haushalt 2026 Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am Main, K. d. ö. R.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 1. Dezember 2025EAEA 107Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Beleuchtung an Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde Frankfurt am MainEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU, 1 FDP, 1 Linke, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen 5 GRÜNE und SPD (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung) bei Abwesenheit 1 FDP