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Mehr Transparenz in den Planungsmitteln

Vorlagentyp: B
91 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 960

Betreff:

Mehr Transparenz in den Planungsmitteln

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5963

- E 149 GRÜNE, B 471/03 -

Der Beteiligung der Öffentlichkeit an städtebaulichen Planungen wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung beigemessen. So werden frühzeitig Informationsveranstaltungen – z. B. im Rahmen von Ortsbeiratssitzungen – durchgeführt.

Die in den Veranstaltungen geäußerten Anregungen und Kritikpunkte werden jeweils eingehend gewürdigt und fließen ggf. in die Planungen ein.

Wie im Bericht B 471 vom 06.06.2003 dargestellt, ist die Festlegung einer spezifischen Kostengröße für Bürgerbeteiligungen nicht sinnvoll, da die hierfür aufzuwendenden Finanzmittel von Projekt zu Projekt variieren.

Im Rahmen der in der Produktgruppe 13.1 Stadtplanung zur Verfügung stehenden Planungsmittel wird eine bürgerorientierte Öffentlichkeitsarbeit durch den Magistrat sichergestellt.

Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2004, NR 1287

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002EE 149Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnEtatantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2003BB 471Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
  3. 1. Dezember 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 91 Wochen
    BB 960Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 55
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 960 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 16.02.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 960 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 30 · 15.03.2004
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 960 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 03.05.2004
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 960 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1287 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 960 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1287 wird abgelehnt. b) Der restliche Text der Vorlage NR 1287 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 960 = Kenntnis, NR 1287 = Ablehnung)PDS (B 969 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme)E.l (B 969 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme)BFF (B 960 = Kenntnis, NR 1287 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 960 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme mit der Maßgabe Streichung des Wortes "budgetneutral")
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 960 = Kenntnis, NR 1287 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 969 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme) BFF (B 960 = Kenntnis, NR 1287 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 960 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme mit der Maßgabe Streichung des Wortes "budgetneutral")

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 17.06.2004
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 960 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Satz der Vorlage NR 1287 wird abgelehnt. b) Der restliche Text der Vorlage NR 1287 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrünePDSE.lFAGREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FAG und REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe Streichung des Wortes "budgetneutral"); BFF (= Enthaltung)

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