Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 960
Betreff:
Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5963
- E 149 GRÜNE, B 471/03 -
Der Beteiligung der Öffentlichkeit an städtebaulichen Planungen wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung beigemessen. So werden frühzeitig Informationsveranstaltungen – z. B. im Rahmen von Ortsbeiratssitzungen – durchgeführt.
Die in den Veranstaltungen geäußerten Anregungen und Kritikpunkte werden jeweils eingehend gewürdigt und fließen ggf. in die Planungen ein.
Wie im Bericht B 471 vom 06.06.2003 dargestellt, ist die Festlegung einer spezifischen Kostengröße für Bürgerbeteiligungen nicht sinnvoll, da die hierfür aufzuwendenden Finanzmittel von Projekt zu Projekt variieren.
Im Rahmen der in der Produktgruppe 13.1 Stadtplanung zur Verfügung stehenden Planungsmittel wird eine bürgerorientierte Öffentlichkeitsarbeit durch den Magistrat sichergestellt.
Nebenvorlage: Antrag vom 08.03.2004, NR 1287
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2002EE 149Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnEtatantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2003BB 471Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
- 1. Dezember 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 960Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 960 = Kenntnis, NR 1287 = Ablehnung) PDS und E.L. (B 969 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme) BFF (B 960 = Kenntnis, NR 1287 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 960 = Zurückweisung, NR 1287 = Annahme mit der Maßgabe Streichung des Wortes "budgetneutral")
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP und BFF gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FAG und REP (= Ablehnung) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe Streichung des Wortes "budgetneutral"); BFF (= Enthaltung)