Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 471
Betreff:
Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640
- E 149 GRÜNE -
Zu
- In den Produkthaushalt sind für die Planungskosten weitere Erläuterungen zu einzelnen Planungsvorhaben aufgenommen worden (siehe hierzu Anlage zu E 23/2003). Darüber hinaus wurden in der zahlenmäßigen Darstellung weitere Aufteilungen der Erlösgruppe 2 und der Kostengruppe 8 vorgenommen. Eine in Relationsetzung der Gebühren und Beiträge zu den Sachkosten, Finanzkosten und kalkulatorischen Kosten macht aus Sicht des Magistrats keinen Sinn, da diese Erlöse und Kosten nicht in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Zu
- Dies erfolgt seit Beginn der Maßnahmen im öffentlichen Raum durch die zuständige Fachabteilung. Zu
- Die vorgeschlagene Kostengröße ist aus Sicht des Magistrats nicht sinnvoll. Akzeptanz von Planungen ist weniger eine Frage der Öffentlichkeitsarbeit, als der Zielsetzung und der Qualität der Planung. Im übrigen sollten die Wege der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Betroffenen projektbezogen bestimmt werden. Außerdem sind der Umfang der Planungsaufträge und der Eigenarbeit des zuständigen Fachamtes von Projekt zu Projekt unterschiedlich. Dies führt zu unterschiedlichen Anteilen der dafür benötigten Finanzmittel bezogen auf die Kosten des Planungsauftrages insgesamt. Anlage 1 (ca. 6 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2002EE 149Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnEtatantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2003Sie sind hierBB 471Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
- 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 960Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) BFF (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht ohne Maßgabe), BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)