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Mehr Transparenz in den Planungsmitteln

Vorlagentyp: B
91 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 471

Betreff:

Mehr Transparenz in den Planungsmitteln

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640

- E 149 GRÜNE -

Zu

  1. In den Produkthaushalt sind für die Planungskosten weitere Erläuterungen zu einzelnen Planungsvorhaben aufgenommen worden (siehe hierzu Anlage zu E 23/2003). Darüber hinaus wurden in der zahlenmäßigen Darstellung weitere Aufteilungen der Erlösgruppe 2 und der Kostengruppe 8 vorgenommen. Eine in Relationsetzung der Gebühren und Beiträge zu den Sachkosten, Finanzkosten und kalkulatorischen Kosten macht aus Sicht des Magistrats keinen Sinn, da diese Erlöse und Kosten nicht in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Zu
  2. Dies erfolgt seit Beginn der Maßnahmen im öffentlichen Raum durch die zuständige Fachabteilung. Zu
  3. Die vorgeschlagene Kostengröße ist aus Sicht des Magistrats nicht sinnvoll. Akzeptanz von Planungen ist weniger eine Frage der Öffentlichkeitsarbeit, als der Zielsetzung und der Qualität der Planung. Im übrigen sollten die Wege der Information und Beteiligung der Öffentlichkeit und der Betroffenen projektbezogen bestimmt werden. Außerdem sind der Umfang der Planungsaufträge und der Eigenarbeit des zuständigen Fachamtes von Projekt zu Projekt unterschiedlich. Dies führt zu unterschiedlichen Anteilen der dafür benötigten Finanzmittel bezogen auf die Kosten des Planungsauftrages insgesamt. Anlage 1 (ca. 6 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002EE 149Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnEtatantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2003Sie sind hier
    BB 471Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
    Magistratsbericht
  3. 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 960Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 471 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 471 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat aufgefordert wird, in dem ergänzenden Bericht seinerseits einen Vorschlag für eine angemessene Kostengröße in der Produktgruppe vorzulegen, mit der eine qualitätsvolle Bürgerinformation und - beteiligung bei Satzungen und Stadtentwicklungsprojekten gesichert würde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) BFF (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 471 dient mit der Maßgabe als Zwischenbericht zur Kenntnis, dass der Magistrat aufgefordert wird, in dem ergänzenden Bericht seinerseits einen Vorschlag für eine angemessene Kostengröße in der Produktgruppe vorzulegen, mit der eine qualitätsvolle Bürgerinformation und - beteiligung bei Satzungen und Stadtentwicklungsprojekten gesichert würde.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
PDSE.lBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht ohne Maßgabe), BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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