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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den Planungsmitteln

Vorlagentyp: EGRÜNE
91 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Seit der Jahresrechnung 2000 - in Graphik der Indizes ausgespart - zeigt die Entwicklung der Saldi eine stark unterschiedliche Entwicklung von Erlösen gegenüber Kosten seit 2000 (Summe Erlöse 27.440 T€, - danach 16.233 T€ (Soll 2001), 14.554 T€ (Soll 2002 ), 13.891 T€ (Plan 2003 ff.). Während in den Planungsmitteln (hier: Aufträge ab DM 10.000 an externe Auftragnehmer, UA 6100 HHst. 638100) 2001 insgesamt DM 3.195.234 verausgabt wurden, wurden von Fa. Areatis für Planungsaufträge insgesamt DM 113.448 erstattet, hingegen für den Planungsauftrag Beleuchtungskonzept Bankenviertel (Kosten DM 99.180) nichts. Kontinuität früherer Stadtverordnetenbeschlüsse: Festlegung von Mitteln für Bürgerbeteiligung. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 471 Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 960 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)

Inhalt

Etatantrag vom 06.03.2002, E 149

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den Planungsmitteln

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. In der Produktgruppe werden für die kommenden Haushalte weitere Indikatoren aufgenommen. Von besonderem Interesse ist eine nähere Erläuterung von 2 ( andere Erlöse ) und 8 ( kalk. Kosten ) sowie die Relation von Gebühren und Beiträgen zu den Sachkosten, Finanzkosten und kalk. Kosten.
  2. Bei Planungsaufträgen, die der Qualität der öffentlichen Räume in der Innenstadt dienen, sollen vermehrt Zuschüsse (Sponsorengelder) eingeworben werden.
  3. Von den Sachkosten, die sich auf B-Pläne und andere Satzungen sowie Stadtentwicklungsprojekte beziehen, werden innerhalb des Produktbereichs circa 5% für Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz (Bürgerbeteiligung) budgetneutral festgelegt und bei künftigen Haushalten in die Erläuterungen aufgenommen.

Begründung:

Seit der Jahresrechnung 2000 - in Graphik der Indizes ausgespart - zeigt die Entwicklung der Saldi eine stark unterschiedliche Entwicklung von Erlösen gegenüber Kosten seit 2000 (Summe Erlöse 27.440 T€, - danach 16.233 T€ (Soll 2001), 14.554 T€ (Soll 2002 ), 13.891 T€ (Plan 2003 ff.).

Während in den Planungsmitteln (hier: Aufträge ab DM 10.000 an externe Auftragnehmer, UA 6100 HHst. 638100) 2001 insgesamt DM 3.195.234 verausgabt wurden, wurden von

Fa. Areatis für Planungsaufträge insgesamt DM 113.448 erstattet, hingegen für den Planungsauftrag Beleuchtungskonzept Bankenviertel (Kosten DM 99.180) nichts.

Kontinuität früherer Stadtverordnetenbeschlüsse: Festlegung von Mitteln für Bürgerbeteiligung.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2002Sie sind hier
    EE 149Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
    Etatantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2003BB 471Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
  3. 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 960Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)

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