Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Seit der Jahresrechnung 2000 - in Graphik der Indizes ausgespart - zeigt die Entwicklung der Saldi eine stark unterschiedliche Entwicklung von Erlösen gegenüber Kosten seit 2000 (Summe Erlöse 27.440 T€, - danach 16.233 T€ (Soll 2001), 14.554 T€ (Soll 2002 ), 13.891 T€ (Plan 2003 ff.). Während in den Planungsmitteln (hier: Aufträge ab DM 10.000 an externe Auftragnehmer, UA 6100 HHst. 638100) 2001 insgesamt DM 3.195.234 verausgabt wurden, wurden von Fa. Areatis für Planungsaufträge insgesamt DM 113.448 erstattet, hingegen für den Planungsauftrag Beleuchtungskonzept Bankenviertel (Kosten DM 99.180) nichts. Kontinuität früherer Stadtverordnetenbeschlüsse: Festlegung von Mitteln für Bürgerbeteiligung. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 471 Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 960 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 15.04.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 149 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 06.03.2002, E 149
Betreff:
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den Planungsmitteln
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- In der Produktgruppe werden für die kommenden Haushalte weitere Indikatoren aufgenommen. Von besonderem Interesse ist eine nähere Erläuterung von 2 ( andere Erlöse ) und 8 ( kalk. Kosten ) sowie die Relation von Gebühren und Beiträgen zu den Sachkosten, Finanzkosten und kalk. Kosten.
- Bei Planungsaufträgen, die der Qualität der öffentlichen Räume in der Innenstadt dienen, sollen vermehrt Zuschüsse (Sponsorengelder) eingeworben werden.
- Von den Sachkosten, die sich auf B-Pläne und andere Satzungen sowie Stadtentwicklungsprojekte beziehen, werden innerhalb des Produktbereichs circa 5% für Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz (Bürgerbeteiligung) budgetneutral festgelegt und bei künftigen Haushalten in die Erläuterungen aufgenommen.
Begründung:
Seit der Jahresrechnung 2000 - in Graphik der Indizes ausgespart - zeigt die Entwicklung der Saldi eine stark unterschiedliche Entwicklung von Erlösen gegenüber Kosten seit 2000 (Summe Erlöse 27.440 T€, - danach 16.233 T€ (Soll 2001), 14.554 T€ (Soll 2002 ), 13.891 T€ (Plan 2003 ff.).
Während in den Planungsmitteln (hier: Aufträge ab DM 10.000 an externe Auftragnehmer, UA 6100 HHst. 638100) 2001 insgesamt DM 3.195.234 verausgabt wurden, wurden von
Fa. Areatis für Planungsaufträge insgesamt DM 113.448 erstattet, hingegen für den Planungsauftrag Beleuchtungskonzept Bankenviertel (Kosten DM 99.180) nichts.
Kontinuität früherer Stadtverordnetenbeschlüsse: Festlegung von Mitteln für Bürgerbeteiligung.
Antragstellende Fraktion: GRÜNE
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2002Sie sind hierEE 149Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Wirkungsdimension: Finanzen Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnEtatantrag · GRÜNE
- 6. Juni 2003BB 471Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
- 1. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 91 WochenBB 960Mehr Transparenz in den PlanungsmittelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Annahme)