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Mehr Transparenz in den Planungsmitteln .Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen.! (Zitat aus B 960)

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.08.2004, B 545

Betreff:

Mehr Transparenz in den Planungsmitteln "Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen"! (Zitat aus B 960)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.06.2004, § 7463

- NR 1287 GRÜNE, B 960/03 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 12.01.2005

Zwischenbericht:

Wie bereits im Magistrats-Bericht B 960 vom 01.12.2003 ausgeführt, wird der Beteiligung der Öffentlichkeit im Zuge der Bebauungsplanung und anderer Projekte der Stadtplanung und -entwicklung seitens des Magistrats eine große Bedeutung beigemessen.

Daher ist es beabsichtigt, trotz knapper personeller und finanzieller Ressourcen, im Rahmen der derzeit im Stadtplanungsamt stattfindenden Neuorganisation den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit zu stärken und durch amtsinterne Verlagerungen mit zusätzlichem Personal zu versehen.

Hauptaufgabe dieses Arbeitsbereichs wird zunächst die Erarbeitung eines Konzeptes zur Erweiterung und bürgerorientierten Optimierung der Öffentlichkeitsarbeit sein. Auf Basis dieses Konzeptes können dann – voraussichtlich im Sommer 2005 – die zur Umsetzung erforderlichen Haushaltsmittel bemessen werden.

Aufgrund der von Jahr zu Jahr wechselnden Anzahl, Größe und Bedeutung der zu bearbeitenden Projekte ist damit zu rechnen, dass auch der Mittelbedarf deutlichen Schwankungen unterworfen sein wird. Eine budgetneutrale Veranschlagung würde zu einer Einschränkung der Flexibilität des Mitteleinsatzes und damit zu einer Verschlechterung der im Sinne der Aufgabenstellung optimalen Verwendung des vorhandenen Budgets führen. Auf diesem Weg ist gewährleistet, dass die für die Öffentlichkeitsarbeit vorgesehenen Mittel sowohl vom Ansatz her als auch (in den Folgejahren) die tatsächlichen Kosten im Produkthaushalt ausgewiesen werden und somit Transparenz über die Verwendung der Mittel geschaffen wird. Gleichzeitig ist jedoch auch sichergestellt, dass die Gelder bedarfsgerecht einsetzbar sind.

Über die beschriebene Maßnahme hinaus wird auch derzeit bereits die Öffentlichkeitsarbeit intensiviert:

So gibt es seit Kurzem eine Kooperation zwischen dem Historischen Museum und dem Stadtplanungsamt, durch die beispielsweise regelmäßig Ausstellungen der Stadtplanung im Historischen Museum stattfinden werden. Als erste Veranstaltung findet derzeit die Ausstellung "Rathenauplatz – Goetheplatz – Roßmarkt“ statt, in der die Wettbewerbsergebnisse des städtebaulichen Realisierungswettbewerbs präsentiert werden. Der Ausstellungsort erlaubt es, über das Fachpublikum hinaus, interessierte Bürgerinnen und Bürger anzusprechen und zu informieren sowie im Zusammenhang mit aktuellen Frankfurter Planungsthemen bei Bedarf auch die historische Entwicklung darzustellen.

Ein weiterer Punkt sind die "Frankfurter Planungsgespräche“, eine zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung und des Städtebaus in Frankfurt am Main regelmäßig wiederkehrende öffentliche Diskussionsveranstaltung. Die Veranstaltungsreihe wurde Anfang Juli mit dem Thema "Planwerk Innenstadt – Behutsame Erhaltung der Aufbauleistung der Nachkriegsjahrzehnte - oder zurück zu den Strukturen einer untergegangenen Altstadt?“ eröffnet.

Erstmals zum Jahr 2003 wurde ein Jahrbuch "plan.werk `03“ erstellt, das Interessierten einen Einblick in die Aktivitäten der Stadtplanung verschaffen soll. Der Magistrat beabsichtigt, das plan.werk künftig jährlich im Frühjahr zu veröffentlichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2004Sie sind hier
    BB 545Mehr Transparenz in den Planungsmitteln .Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen.! (Zitat aus B 960)
    Magistratsbericht
  2. 10. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 468Mehr Transparenz in den Planungsmitteln .Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen.! (Zitat aus B 960)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 545 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 545 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 545 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 545 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

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