Mehr Transparenz in den Planungsmitteln .Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen.! (Zitat aus B 960)
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Bericht des Magistrats vom 10.06.2005, B 468
Betreff:
Mehr Transparenz in den Planungsmitteln "Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen"! (Zitat aus B 960)
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.03.2005, § 8869
- NR 1287 GRÜNE, B 545/04 -
Im Vorgriff auf die Neuorganisation des Stadtplanungsamtes hat der Magistrat seit Beginn des Jahres 2005 den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für die Belange der Stadtplanung und -entwicklung personell verstärkt. Einen Aufgabeschwerpunkt bildet seither die Entwicklung eines Konzeptes für eine bürgerorientierte Öffentlichkeitsarbeit. Ziel ist es dabei, über die bisher bereits durchgeführten förmlichen und nichtförmlichen Informationen und Beteiligungen der politischen Gremien sowie von Bürgerinnen und Bürgern hinaus, Maßnahmen für einen verstärkten öffentlichen Dialog zu entwickeln.
Auch wenn die Erarbeitung des Konzeptes noch nicht vollständig abgeschlossen ist, kristallisieren sich doch bereits folgende Themenschwerpunkte heraus:
- Intensivierung der Pressearbeit durch regelmäßige Presseinformationen über – auch stadtteilbezogene und kleinere – laufende und anstehende Projekte.
- Qualitative und quantitative Verbesserung der Präsenz im Internet und im Intranet. Hier ist an erster Stelle die digitale Bereitstellung des Planungsrechts der Stadt Frankfurt über das DV-Verfahren "planAS“ zu benennen. Das Verfahren wurde für eine Internet-Nutzung weiterentwickelt und kann nach Schaffung der notwendigen Voraussetzungen im Bereich des zentralen Internet-Portals der Stadt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
- Projektbezogene Information der Öffentlichkeit z.B. bei ortsbezirksbezogenen Veranstaltungen oder mittels Ausstellungen an verschiedenen Orten des Stadtgebietes einschl. vermehrte Informationen über entsprechende Veranstaltungen (beispielsweise durch Plakatierung).
- Installation von – barrierefreien – Informationsterminals im Technischen Rathaus. Über die Terminals soll u.a. das Planungsrecht der Stadt Frankfurt abrufbar sein; sie sollen beispielsweise auch die Möglichkeit zur Darstellung von Projekten oder zu Präsentationen im Rahmen von Ausstellungen bieten.
- Durchführung von Foren zur Förderung des fachlichen Austauschs in der Öffentlichkeit unter Beteiligung externer Referentinnen und Referenten.
- Verstärkte Präsenz auf Fachmessen. Hier geht es auch um eine qualitative Verbesserung der Messeauftritte z.B. durch digitale Darstellungen von Projekten oder Modellen.
- Verbesserung der sprachlichen Darstellung von Fachinhalten, insbesondere in Druckmedien, in Richtung einer bürgerorientierten Sprache unter Berücksichtigung von genderbezogenen Aspekten.
Bisher wurden jährlich rd. 60.000 € für die Aufgabenbereiche Druckmedien, Fotografie und Modellbau aufgewendet. Hinzu kommen Gelder für öffentliche Veranstaltungen oder sonstige Informationen, die zu Lasten der Planungsmittel, der Geschäftsausgaben oder aus investiven Projektmitteln (z.B. im Bereich von Projekten der Stadterneuerung) bestritten wurden.
Zur Verbesserung der Transparenz des Mitteleinsatzes werden ab 01.07.2005 alle finanzrelevanten Maßnahmen, die der Information der Öffentlichkeit dienen und aus dem Verwaltungshaushalt zu bestreiten sind, zu Lasten des vollbudgetierbaren Sachkontos 630099 gebucht. Maßnahmen, die aus investiven Projektmitteln zu finanzieren sind, bleiben hiervon unberührt.
Die meisten der oben genannten Aktivitäten erfordern einen erhöhten Personaleinsatz, jedoch lediglich eine geringfügige Erhöhung der sachkostenbezogenen Mittel. Der Magistrat beabsichtigt daher, den Betrag für Öffentlichkeitsarbeit auf 100.000 € pro Haushaltsjahr (gespeist aus dem Ansatz für Druckmedien/Fotografie/Modellbau sowie aus den Geschäftsausgaben) festzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2004BB 545Mehr Transparenz in den Planungsmitteln .Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen.! (Zitat aus B 960)Magistratsbericht
- 10. Juni 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 468Mehr Transparenz in den Planungsmitteln .Der Beteiligung der Öffentlichkeit wird seitens des Magistrats eine große Bedeutung zugemessen.! (Zitat aus B 960)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Kenntnis als Zwischenbericht)