Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbH

Bericht des Magistrats vom 06.03.2015, B 94

Betreff: Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbH Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 18.12.2014, § 5379 - E 50/14 SPD - Die Stadt Frankfurt am Main war schon immer eine vereinsfreundliche Stadt, und daran wird sich auch nichts ändern. Dies drückt sich auch durch die städtischen Zuschüsse für Vereine für die Anmietung von Räumen in den Bürgerhäusern der SAALBAU aus. Dafür stehen im städtischen Haushalt, aufgeteilt auf den Sport- und Kulturetat, insgesamt jeweils mehr als 12,1 Mio. € für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 zur Verfügung. Wie nicht anders beabsichtigt und in Fortführung bisheriger Praxis werden die Anmietungen der mietzuschussberechtigten Vereine und Organisationen bei der SAALBAU ganzjährig bezuschusst. Sollten die genannten Haushaltspositionen dafür nicht auskömmlich sein, wird der Magistrat die notwendigen Mehraufwendungen im Haushaltsvollzug aus anderen Mitteln decken. Die Vereine werden ganzjährig nur ihren Eigenanteil entsprechend der gült igen Regelungen zu tragen haben.