Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dass die in 2013 beschlossene Mieterhöhung von mindestens 33% und dann noch zurückgestellt wurde bis nach der Kommunalwahl am 6. März 2016. Hier muss noch vor der Kommunalwahl am 6. März 2016 ein Beschluss erfolgen damit die über 70 Vereine in Bergen-Enkheim finanziell Planen können. Wenn eine Erhöhung erfolgen muss, dann eine moderate Erhöhung und nicht 33%. Für die Vereine würde dies eine Einschränkung ihrer Angebote oder eine drastische Beitragserhöhung bedeuten.
Inhalt
Antrag vom 17.12.2015, OF 350/16
Betreff: Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dass die in 2013 beschlossene Mieterhöhung von mindestens 33% und dann noch zurückgestellt wurde bis nach der Kommunalwahl am 6. März 2016. Hier muss noch vor der Kommunalwahl am 6. März 2016 ein Beschluss erfolgen damit die über 70 Vereine in Bergen-Enkheim finanziell Planen können. Wenn eine Erhöhung erfolgen muss, dann eine moderate Erhöhung und nicht 33%. Für die Vereine würde dies eine Einschränkung ihrer Angebote oder eine drastische Beitragserhöhung bedeuten.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2015BB 94Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbHMagistratsbericht
- 17. Dezember 2015Sie sind hierOFOF 350/16Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE
- 12. Januar 2016OAOA 702Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus EnkheimAnregung
- 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 574Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Herr Müller-Mamerow hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.