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Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim

Vorlagentyp: OA
WohnenKulturSport, Freizeit und Bäder
56 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 12.01.2016, OA 702 entstanden aus Vorlage: OF 350/16 vom 17.12.2015

Betreff: Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim Vorgang: B 94/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die faktische Mieterhöhung für die Anmietung der Räume in den Frankfurter Bürgerhäusern aufzuheben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. März 2015BB 94Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbHMagistratsbericht
  2. 17. Dezember 2015OFOF 350/16Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE
  3. 12. Januar 2016Sie sind hier
    OAOA 702Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim
    Anregung
  4. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 574Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 47 · 11.02.2016
TO I, TOP 11
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 702 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_702_2016Mieterhöhung in den Frankfurter Bürgerhäusern hier: Stadthalle Bergen und Volkshaus Enkheim

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