Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur…
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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbH
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Thema Kultur verfolgenBegründung
und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Bezuschussung sämtlicher Mietverhältnisse bei der Saalbau GmbH (sportliche wie nicht-sportliche gleichermaßen) jeweils bis zum Jahresende auskömmlich sind, um allen Saalbau-Nutzern Planungssicherheit hinsichtlich ihrer finanziellen Belastungen zu geben. Mögliche finanzielle Mehraufwendungen werden aus den vorhandenen Mittel erwirtschaftet. Begründung: Die Vereine und das Ehrenamt in unserer Stadt benötigen Planungssicherheit bis ans Ende eines Jahres und darüber hinaus für Veranstaltungen in Folgejahren. Eine Vereinsförderung nach jahreszeitlichem Kassenstand, wie sie die schwarz-grüne Koalition, zunächst vorsah, ist dem Ehrenamt gegenüber unwürdig und muss dringend korrigiert werden.
Inhalt
Etatantrag vom 06.11.2014, E 50
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbH Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Bezuschussung sämtlicher Mietverhältnisse bei der Saalbau GmbH (sportliche wie nicht-sportliche gleichermaßen) jeweils bis zum Jahresende auskömmlich sind, um allen Saalbau-Nutzern Planungssicherheit hinsichtlich ihrer finanziellen Belastungen zu geben. Mögliche finanzielle Mehraufwendungen werden aus den vorhandenen Mittel erwirtschaftet.
Begründung: Die Vereine und das Ehrenamt in unserer Stadt benötigen Planungssicherheit bis ans Ende eines Jahres und darüber hinaus für Veranstaltungen in Folgejahren. Eine Vereinsförderung nach jahreszeitlichem Kassenstand, wie sie die schwarz-grüne Koalition, zunächst vorsah, ist dem Ehrenamt gegenüber unwürdig und muss dringend korrigiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2014Sie sind hierEE 50Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbHEtatantrag · SPD
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 94Zuschüsse an berechtigte Institutionen zur Anmietung von Räumen der Saalbau Betriebsgesellschaft mbHMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme im Rahmen E 91) FDP (= Ablehnung) FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)