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"smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 946

Betreff: "smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen Vorgang: A 1027 FDP Zwischenbericht: zu 1) Der "smart"-Markt wird von den Bewohnerinnen und Bewohnern des Umfeldes sehr gut angenommen. Die Beschäftigten sind im Wesentlichen Langzeitarbeitslose mit sehr schlechten Vermittlungsperspektiven und werden nach § 16e SGB II über einen mehrjährigen Zeitraum unterstützt. Der Betreiber des "smart"-Marktes, Werkstatt Frankfurt, geht davon aus, dass sich für diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch den Einsatz im "smart"-Markt neue Vermittlungsperspektiven ergeben werden. zu 2) Ob die Lebensmittelversorgung in einem Quartier gut oder schlecht ist, kann nur von den Menschen, die dort wohnen, beantwortet werden. Auch wenn kein Lebensmittelgeschäft in unmittelbarer Nähe ist, muss dies nicht als Mangel empfunden werden, solange andere Einkaufsmöglichkeiten von den Betroffenen gut erreicht werden können. Die Nahversorgung für den Lebensmitteleinkauf in Eckenheim war so schlecht, dass der zuständige Ortsbeirat die Eröffnung eines Lebensmittelmarktes durch Werkstatt Frankfurt anregte. Entsprechende Hinweise auf Versorgungsdefizite in Westhausen sind nicht bekannt. Ob solche Defizite dennoch in Westhausen oder an anderer Stelle bestehen, wird zur Zeit von Werkstatt Frankfurt und der Wirtschaftsförderung Frankfurt im Zusammenhang mit der Frage geprüft, ob und wo weitere "smart"-Märkte eingerichtet werden können. (siehe auch Antwort zu Frage 3) zu 3) Hierzu können noch keine Aussagen gemacht werden. Derzeit prüft die Wirtschaftsförderung Frankfurt gemeinsam mit Werkstatt Frankfurt die Realisierung weiterer "smart"-Märkte in anderen Stadtteilen von Frankfurt am Main. zu 4) Im Umkreis von ca. 700 Metern um den "smart"-Markt gibt es kein anderes Einzelhandelsgeschäft. zu 5) Der Magistrat möchte zum einen die Nahversorgung im betreffenden Quartier verbessern und zum anderen die Vermittelbarkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessern. Während das erste Ziel durch die Eröffnung des "smart"-Marktes und die Tatsache, dass der Markt von den Bewohnerinnen und Bewohnern angenommen wird, als realisiert angesehen werden kann, ist es für eine abschließende Bewertung des zweiten Ziels noch zu früh. zu 6) Im laufenden Betrieb trägt sich der "smart"-Markt durch die Einnahmen, die erzielt werden, selber. Dies ist möglich, weil mit Mitteln der Arbeitsmarktförderung (SGB II) ein hoher Anteil der Lohnkosten getragen wird. zu 7) Die Standortentscheidung für Eckenheim wurde vor allem aufgrund der Bedarfsmeldung des zuständigen Ortsbeirates getroffen. Die gemeldeten Bedarfe wurden auch vom "smart"-Markt-Partner REWE durch eine Strukturanalyse bestätigt. zu 8) Keines der Produkte, die im smart"-Markt angeboten werden, werden von einem anderen Einzelhändler im Umfeld von weniger als 700 Metern angeboten. Sobald sich dies ändert, wird das Sortiment des smart"-Marktes entsprechend reduziert. zu 9) Hierzu liegen keine systematischen Erkenntnisse vor. zu 10) Diese Gespräche sind noch nicht abgeschlossen.Nebenvorlage: Anregung vom 12.01.2010, OA 1051 Antrag vom 03.01.2010, OF 664/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2009AA 1027.smart.-Märkte: Erfahrungen und PlanungenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 20. November 2009Sie sind hier
    BB 946"smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen
    Magistratsbericht
  3. 3. Januar 2010OFOF 664/7Magistrat und Wirtschaftsförderung Frankfurt ignorieren die Beschlüsse des OBR7Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  4. 12. Januar 2010OAOA 1051Magistrat und Wirtschaftsförderung Frankfurt ignorieren die Beschlüsse des OBR 7 Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 946Anregung
  5. 28. April 2010STST 563Magistrat und Wirtschaftsförderung Frankfurt ignorieren die Beschlüsse des OBR 7Stellungnahme
  6. 21. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 316"smart"-Märkte: Erfahrungen und PlanungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 7
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Anregung OA 1051 2010 1. Die Vorlage B 946 dient unter Hinweis auf OA 1051 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 664/7 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Die Behauptung in der B 946/09 "Entsprechende Hinweise auf Versorgungsdefizite in Westhausen sind nicht bekannt" ist aus Sicht des Ortsbeirates falsch. Der Magistrat wird um eine erneute Prüfung gebeten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
Farbechte
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, REP und Wöhle gegen FARBECHTE (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 946 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 38 · 09.02.2010
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 946 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1051 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)NPD (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
FDP (Votum im Ausschuss für Soziales und Gesundheit)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG; FDP (= Votum im Ausschuss für Soziales und Gesundheit) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 38 · 18.02.2010
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 946 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1051 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)REP (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)NPD (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP und NPD (B 946 = Kenntnis, OA 1051 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 25.02.2010
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 946 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1051 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme)

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