"smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 316
Betreff: "smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7721 - A 1027 FDP, B 946/09 - zu 1) Über den Magistratsbericht B 946 vom 20.11.2009 hinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor. zu 2 und 3) Im Hinblick auf die Möglichkeit, in Westhausen einen SMART-Markt zu errichten, wurden von Werkstatt Frankfurt und der Wirtschaftsförderung Frankfurt mehrere Gespräche mit den in Westhausen engagierten Wohnungsgesellschaften geführt. Diese Gespräche mussten ohne Ergebnis eingestellt werden. Einerseits konnten keine nutzbaren Flächen gefunden werden. Andererseits wurden zwischenzeitlich im Quartier zwei Lebensmittelkioske eröffnet, denen keine Konkurrenz gemacht werden soll. Eine Verbesserung der Nahversorgung in Westhausen könnte sich aber mittelfristig aus der beabsichtigten Belebung des Quartierszentrums der Heinrich-Lübke Siedlung ergeben. Ein anderer Stadtteil mit ungünstiger Nahversorgung ist Bonames. Dort hatte Tengelmann seine Filiale geschlossen. Einen privatwirtschaftlichen Ersatz durch einen anderen Lebensmittelmarktbetreiber gab es nicht. Daher waren die Bedingungen für die Eröffnung eines SMART-Marktes (Bedarf, keine privatwirtschaftliche Lösung, keine Konkurrenz) gegeben. Werkstatt Frankfurt geht davon aus, dass schon im Juni 2010 in Bonames ein SMART-Markt eröffnet werden kann. zu 4 bis 9) Über den Magistratsbericht B 946 vom 20.11.2009 hinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor. zu 10) Diese Gespräche sind, was Westhausen angeht, abgeschlossen (siehe Antwort zu 2 und 3).
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. August 2009AA 1027.smart.-Märkte: Erfahrungen und PlanungenSTVV-Anfrage · FDP
- 20. November 2009BB 946"smart"-Märkte: Erfahrungen und PlanungenMagistratsbericht
- 21. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 316"smart"-Märkte: Erfahrungen und PlanungenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)