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"smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen

Vorlagentyp: B
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 316

Betreff: "smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2010, § 7721 - A 1027 FDP, B 946/09 - zu 1) Über den Magistratsbericht B 946 vom 20.11.2009 hinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor. zu 2 und 3) Im Hinblick auf die Möglichkeit, in Westhausen einen SMART-Markt zu errichten, wurden von Werkstatt Frankfurt und der Wirtschaftsförderung Frankfurt mehrere Gespräche mit den in Westhausen engagierten Wohnungsgesellschaften geführt. Diese Gespräche mussten ohne Ergebnis eingestellt werden. Einerseits konnten keine nutzbaren Flächen gefunden werden. Andererseits wurden zwischenzeitlich im Quartier zwei Lebensmittelkioske eröffnet, denen keine Konkurrenz gemacht werden soll. Eine Verbesserung der Nahversorgung in Westhausen könnte sich aber mittelfristig aus der beabsichtigten Belebung des Quartierszentrums der Heinrich-Lübke Siedlung ergeben. Ein anderer Stadtteil mit ungünstiger Nahversorgung ist Bonames. Dort hatte Tengelmann seine Filiale geschlossen. Einen privatwirtschaftlichen Ersatz durch einen anderen Lebensmittelmarktbetreiber gab es nicht. Daher waren die Bedingungen für die Eröffnung eines SMART-Marktes (Bedarf, keine privatwirtschaftliche Lösung, keine Konkurrenz) gegeben. Werkstatt Frankfurt geht davon aus, dass schon im Juni 2010 in Bonames ein SMART-Markt eröffnet werden kann. zu 4 bis 9) Über den Magistratsbericht B 946 vom 20.11.2009 hinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor. zu 10) Diese Gespräche sind, was Westhausen angeht, abgeschlossen (siehe Antwort zu 2 und 3).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2009AA 1027.smart.-Märkte: Erfahrungen und PlanungenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 20. November 2009BB 946"smart"-Märkte: Erfahrungen und PlanungenMagistratsbericht
  3. 21. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    BB 316"smart"-Märkte: Erfahrungen und Planungen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 26.08.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

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