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Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für…

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Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.11.2003, B 911

Betreff:

Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5681 - OA 1316 OBR 5, B 822/03 -

Zu Ziffer 2a

  1. Absatz

Die öffentliche Ausschreibung des städtischen Baugrundstückes an der Triftstraße erfolgte Ende August 2003 in drei örtlichen Tageszeitungen. Die Angebote wurden bis zum 10. Oktober 2003 erbeten.

Als Ergebnis ist fest zu stellen, dass für das ausgeschriebene Baugrundstück nur ein beziffertes Angebot zum Abschluss eines Erbbauvertrages einging. Dieses Angebot lag weit unter dem Verhandlungsergebnis, das mit der M 244 vom Magistrat der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Ergänzend sei vermerkt, dass darüber hinaus ein Ankaufsangebot lediglich für eine kleine Teilfläche einging.

  1. Absatz

Für den Bereich der Triftstraße besteht ein einfacher Bebauungsplan, welcher einen 3 Meter breiten Vorgarten festsetzt. In einem künftigen Bauvorhaben sollten Läden im Erdgeschoss gefordert werden. Es sollte daher von einem begleitenden Grün abgesehen werden. Von einer fußläufigen Erschließung sollte ebenfalls Abstand genommen werden, da es für die bestehende Wohnbebauung kein Vorteil wäre.

Die Bebauungsmöglichkeit bestimmt sich im Wesentlichen nach § 34 Baugesetzbuch. Eine GFZ von 1,55 wäre möglich.

  1. Absatz

Eine für den Bereich Triftstraße / Goldsteinstraße beschlossene Veränderungssperre Nr. 108 trat mit der Bekanntmachung vom 18.03.1980 für die Dauer von 2 Jahren in Kraft. Eine

  1. Verlängerung trat mit der Bekanntmachung vom 30.03.1982 in Kraft und galt bis zum 16.03.1983 einschließlich. Eine weitere Verlängerung wurde nicht beschlossen.

Der Magistrat wird das mit Vortrag M 244 vorgeschlagene Geschäft erneut zur Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002MM 244Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtMagistratsvortrag
  2. 30. Mai 2003OFOF 467/5Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FDP
  3. 13. Juni 2003OAOA 1316Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244Anregung
  4. 10. Oktober 2003BB 822Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in NiederradMagistratsbericht
  5. 14. November 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    BB 911Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 28 · 05.12.2003
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage B 911 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 911 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 911 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)E.l (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO II, TOP 58
Beraten
Die Vorlage B 911 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Kenntnis)

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