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Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für…

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Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.10.2003, B 822

Betreff:

Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5681 - OA 1316 OBR 5 -

Zu Ziffer 2.b

Die Zweckbindung von Einnahmen aus der Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht bzw. aus dem Verkauf ist aufgrund von haushaltsrechtlichen Bestimmungen ausgeschlossen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2002MM 244Vergabe eines Baugrundstücks an der Triftstraße im ErbbaurechtMagistratsvortrag
  2. 30. Mai 2003OFOF 467/5Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FDP
  3. 13. Juni 2003OAOA 1316Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad Vortrag des Magistrats vom 11.11.2002, M 244Anregung
  4. 10. Oktober 2003Sie sind hier
    BB 822Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in Niederrad
    Magistratsbericht
  5. 14. November 2003Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 911Offene Ausschreibung des für das Niederräder Bürgerhaus vorgesehenen Grundstücks zwischen Triftstraße und Goldsteinstraße und Verwendung des Erlöses für bürgerschaftliche Zwecke in NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 27 · 07.11.2003
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 822 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
GrüneBFF
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 16.12.2003
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 822 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= Kenntnis)

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