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Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorlagentyp: B
6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 8

Betreff:

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2001, § 901 - OA 40, OA 1247 und EA 30 OBR 6, l. B 534/01 -

Die Vorplanungen zu den verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Höchst und Nied sind noch nicht abgeschlossen. Es ist beabsichtigt, nach der Ämterabstimmung die Vorplanung Dalbergplatz in Kürze dem Ortsbeirat vorzustellen.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.12.2001, OF 378/6 Anregung vom 05.02.2002, OA 580

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. Januar 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 1247 zurück — Anregung, beschlossen am 11. Januar 2000. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Anregung OA 580 2002 1. a) Die Vorlage B 8 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 580 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 378/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 580 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 19.03.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 8 dient unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)BFF (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)E.l (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) OA 580, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) OA 580, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 21.03.2002
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 8 dient unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. OA 580, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) OA 580, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

PARLIS

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B_8_2002 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

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