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Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.1999, B 641

Betreff:

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.1999, § 3920 - OA 40 OBR 6, l. B 127/99 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. September 1999 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 27 · 26.10.1999
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 641 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 29.11.1999
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 641 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 141
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 641 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Kenntnis)

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