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Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B.8

Vorlagentyp: OA
62 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Im Bericht B 8 vom 02.01.2002 werden keine Angaben darüber gemacht, wann die Vorplanungen abgeschlossen sein werden und wie der weitere zeitliche Ablauf geplant ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 8 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.02.2003, B 146 Bericht des Magistrats vom 08.07.2002, B 704 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 13.02.2002 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.02.2002, TO I, TOP 56 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 57 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  7. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 580 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht)
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 11.03.2002, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.03.2002, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 8 dient unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)OA 580, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)OA 580, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2002, TO II, TOP 45 Beschluss:
  19. Die Vorlage B 8 dient unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  20. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  22. OA 580, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) OA 580, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2454,
  23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 05.02.2002, OA 580

entstanden aus Vorlage: OF 378/6 vom 14.12.2001

Betreff:

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 8

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 8 vom 02.01.2002 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2.
    • a)Der Magistrat wird aufgefordert, die in der Vorlage OA 40 vom 03.06.1997 geforderten Planungen für verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied zu erarbeiten und dem Ortsbeirat 6 sowie der Öffentlichkeit baldmöglichst vorzustellen.
    • b)Des Weiteren wird der Magistrat beauftragt, dem Ortsbeirat bekannt zu geben, wann mit einer Fertigstellung der entsprechenden Vorplanungen zu den verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Höchst und Nied zu rechnen ist und wann konkrete Planungen zu erwarten sind. Begründung: Im Bericht B 8 vom 02.01.2002 werden keine Angaben darüber gemacht, wann die Vorplanungen abgeschlossen sein werden und wie der weitere zeitliche Ablauf geplant ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2001OFOF 378/6Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Januar 2002BB 8Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  3. 5. Februar 2002Sie sind hier
    OAOA 580Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied Bericht des Magistrats vom 02.01.2002, B.8
    Anregung
  4. 8. Juli 2002BB 704Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  5. 21. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 62 WochenBB 1461. Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied 2. Verkehrsreduzierende Maßnahmen für den Zeitraum nach Anschluss der Leunabrücke endlich voranbringen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 8 · 18.02.2002
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 580 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 580 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. zu Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 19.03.2002
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Die Vorlage B 8 dient unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)PDS (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)BFF (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)E.l (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) OA 580, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) OA 580, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 8 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 580 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 21.03.2002
TO II, TOP 45
Angenommen
1. Die Vorlage B 8 dient unter Hinweis auf den letzten Satz der Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 580 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. OA 580, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) OA 580, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)

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