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Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorlagentyp: B
266 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.12.1997, B 734

Betreff:

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.1997, § 486 - OA 40 OBR 6 -

Nebenvorlage: Antrag vom 19.01.1998, OF 229/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 1997OAOA 40Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedAnregung
  2. 10. Oktober 1997BB 654Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  3. 5. Dezember 1997Sie sind hier
    BB 734Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied
    Magistratsbericht
  4. 19. Dezember 1997BB 753Tempo 30 auf der OeserstraßeMagistratsbericht
  5. 19. Januar 1998OFOF 229/6Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Nied: hier Oeserstraße Tempo 30 auf der OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 16. Juni 2000BB 467Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  7. 2. Januar 2001BB 4Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  8. 9. Juli 2001BB 534Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  9. 2. Januar 2002BB 8Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  10. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 266 WochenBB 704Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 8 · 20.01.1998
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 734 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 229/6 wird in bezug auf die Vorlage B 734 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 16.02.1998
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 734 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 734 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 734 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) und REP (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_734_1997 Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

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