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Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Vorlagentyp: OA
266 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 03.06.1997, OA 40

entstanden aus Vorlage: OF 29/6 vom 02.05.1997

Betreff:

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend Pläne zu erarbeiten, wie durch verkehrsberuhigende Maßnahmen die Fahrt durch die Stadtteile Höchst und Nied möglichst unattraktiv gestaltet werden kann, damit die Südumgehung Höchst - Leunabrücke mit

Anbindung - nach ihrer Fertigstellung möglichst schnell und von möglichst vielen Kraftfahrern angenommen wird.

Nach Abschluß der Planungen sind die Pläne der Öffentlichkeit und dem Ortsbeirat vorzustellen.

Die Planung und Ausführung der verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Höchst und Nied sind zeitlich so zu strukturieren, daß sie gleichzeitig mit der Anbindung der Leunabrücke fertiggestellt sind.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 1997Sie sind hier
    OAOA 40Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und Nied
    Anregung
  2. 10. Oktober 1997BB 654Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  3. 5. Dezember 1997BB 734Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  4. 16. Juni 2000BB 467Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  5. 2. Januar 2001BB 4Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  6. 9. Juli 2001BB 534Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  7. 2. Januar 2002BB 8Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  8. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 266 WochenBB 704Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 07.07.1997
TO I, TOP 69
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 40 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 34
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 40 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 40 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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