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Tempo 30 auf der Oeserstraße

Vorlagentyp: B
2 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.12.1997, B 753

Betreff: Tempo 30 auf der Oeserstraße Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 19.09.1997, § 617 - OA 2228 OBR 6, B 322/97 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 20.01.1998, OA 361 OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1998, OF 229 /6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Dezember 1997BB 734Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Höchst und NiedMagistratsbericht
  2. 19. Dezember 1997Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 2 Wochen
    BB 753Tempo 30 auf der Oeserstraße
    Magistratsbericht
  3. 19. Januar 1998OFOF 229/6Verkehrsberuhigende Maßnahmen in Nied: hier Oeserstraße Tempo 30 auf der OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 20. Januar 1998OAOA 361Tempo 30 auf der Oeserstraße Bericht des Magistrats vom 19.12.1997, B 753Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 6
Sitzung 8 · 20.01.1998
TO I, TOP 43
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 17.02.1998
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 753 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 361 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ziffer 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Rest Ablehnung) und GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 26.02.1998
TO II, TOP 50
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ziffer 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Rest Ablehnung) und GRÜNE (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ziffer 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Rest Ablehnung) und GRÜNE (= Annahme)

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