Tempo 30 auf der Oeserstraße Bericht des Magistrats vom 19.12.1997, B 753
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Oeserstraße — 17 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.
- Nied: Künstlerische Gestaltung der neuen Fußgängerunterführung Oeserstraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Nied: Anbringung eines Verkehrsspiegel an der Oeserstraße21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oeserstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 20.01.1998, OA 361 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.01.1998, OF 229 /6
Betreff: Tempo 30 auf der Oeserstraße Bericht des Magistrats vom 19.12.1997, B 753 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die B 753 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß der Magistrat 1. die von den Anwohnern geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 umsetzt; 2. Lösungen für Radfahren prüft und darüber berichtet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.12.1997, B 753 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 1997BB 753Tempo 30 auf der OeserstraßeMagistratsbericht
- 20. Januar 1998Sie sind hierOAOA 361Tempo 30 auf der Oeserstraße Bericht des Magistrats vom 19.12.1997, B 753Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ziffer 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Rest Ablehnung) und GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Ziffer 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Rest Ablehnung) und GRÜNE (= Annahme)