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Tempo 30 auf der Oeserstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.1997, B 322

Betreff:

Tempo 30 auf der Oeserstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.1997, § 7683 - OA 2228 OBR 6 -

Nebenvorlage: Antrag vom 18.08.1997, OF 100/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 21. Januar 1997OAOA 2228Tempo 30 auf der OeserstraßeAnregung
  2. 20. Mai 1997Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 322Tempo 30 auf der Oeserstraße
    Magistratsbericht
  3. 18. August 1997OFOF 100/6Tempo 30 und Tempo 40 auf der OeserstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 9. September 1997OMOM 136Tempo 30 und Tempo 40 auf der OeserstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 03.06.1997
TO I, TOP 109
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 322 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 3 · 01.07.1997
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 322 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 4 · 09.09.1997
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 136 1997 1. a) Die Vorlage B 322 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OM 136 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 100/6 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "1. Der Bericht B 322 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Der Magistrat wird gebeten, trotzdem Tempo 30 auf der Oeserstraße durchgängig zwischen Niedwald und Niddabrücke einzurichten." Die Begründung bleibt unverändert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 322 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_322_1997 Tempo 30 auf der Oeserstraße

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