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Tempo 30 auf der Oeserstraße

Vorlagentyp: OA
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Tenor:

Inhalt

OBR-Anregung vom 21.01.1997, OA 2228 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1997, OF 1231 /6

Betreff: Tempo 30 auf der Oeserstraße Tenor: Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, damit in der Oeserstraße Tempo 30 eingeführt werden kann. Durch folgende Maßnahmen könnte die Einhaltung dieser Geschwindigkeit positiv beeinflußt werden: - Einrichtung von zusätzlichen Zebrastreifen - Versetztes Parken - Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen - Bei Vorhandensein von finanziellen Mitteln: bauliche Veränderung der Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 1997Sie sind hier
    OAOA 2228Tempo 30 auf der Oeserstraße
    Anregung
  2. 20. Mai 1997Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 322Tempo 30 auf der OeserstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 39
Beraten
Die Vorlage OA 2228 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß Lösungen für Radfahren zu prüfen und zu berichten sind.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO II, TOP 79
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_2228_1997 Tempo 30 auf der Oeserstraße

Diese Vorlage verweist auf