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Kleinmarkthalle: zukunftsfähig und traditionell zugleich

Vorlagentyp: B
115 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren18 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 882

Betreff: Kleinmarkthalle: zukunftsfähig und traditionell zugleich Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2007, § 2246 - NR 478 SPD - Zu den einzelnen Punkten des vorstehenden Beschlusses nimmt der Magistrat wie folgt Stellung: zu

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, die folgenden Kriterien bei der Durchführung des Realisierungswettbewerbs für die Kleinmarkthalle umzusetzen: INDEX - Die Sanierung der Markthalle ist so zu realisieren, dass der heute unverkennbare Charakter erhalten bleibt." Stellungnahme: Aufgrund des schlechten baulichen und technischen Zustands der Kleinmarkthalle soll das Gebäude unter Bewahrung des einmaligen Charakters grundhaft saniert, die derzeitigen Räumlichkeiten teilweise neu strukturiert und auf zeitgemäßen technischen Standard gebracht werden. Im Rahmen von Umbau, Sanierung und Erweiterung gilt es, die Anforderungen des Denkmalschutzes sowie die Authentizität und das Milieu der Kleinmarkthalle zu beachten. Der heute unverkennbare Charakter ergibt sich nicht nur aus der Geschichtlichkeit des Ortes, der Lage im Stadtbild, der Anordnung der Halle zwischen westlichen und östlichen Kopfbauten, sondern auch maßgeblich aus der Erschließung im Inneren, der Anordnung und Größe der Marktstände und insbesondere aus der bauzeitlich erhaltenen Materialität und der Detailgenauigkeit im Entwurf. Es ist deshalb eine Sanierung anzustreben, die auch eine Restaurierung beinhaltet. Die Schonung der denkmalwerten Substanz muss in den Ausschreibungsbedingungen festgeschrieben werden. Darüber hinaus ist eine Bestands- und Befunderhebung im Vorfeld sinnvoll.INDEX Die vorhandene Händlerstruktur, das Erscheinungsbild und der Charakter der Kleinmarkthalle sollen somit während und nach dem Umbau erhalten bleiben. - "Die unter Denkmalschutz stehende nördliche Glasfassade wird ohne Einschnitte erhalten. Es ist zu prüfen, ob der 1973 angebrachte innere Anstrich der oberen zwei Glaseinheiten rückgängig gemacht werden kann, sofern dies aus Sicht des Denkmalschutzes angezeigt wäre." Stellungnahme: Die eingehängte verglaste Nordwand ist Wert gebender Teil des Kulturdenkmals und deren Erhalt ist Bedingung. Einer Erneuerung wird nicht zugestimmt. Aufgabe im Wettbewerbsverfahren muss sein, die Nordwand im Bestand zu sanieren. Die energetische Sanierung ist darauf abzustimmen. Es wird alles daran gesetzt, dieser Forderung des Denkmalamtes im Wettbewerbs- und Planungsverfahren zu entsprechen. - "Der Kopfbau im Westen wird umgestaltet, wobei die Weinterrasse erhalten bleibt." Stellungnahme: Der Eingangsbereich der Halle auf der Westseite zum Liebfrauenberg soll im Rahmen der Sanierung aufgewertet werden, um die Auffindbarkeit und die Einbindung in das Stadtquartier zu verbessern. Die zukünftige Aufteilung und das Erscheinungsbild der Kleinmarkthalle werden maßgeblich von den Konzepten und Ideen des Realisierungswettbewerbs abhängig sein. Auch die Anordnung und der Standort der Weinterrasse werden hierbei miteinbezogen. Die derzeitigen notwendigen Flächen der Händler werden aber als Mindestvoraussetzung wieder realisiert. Die beliebte Weinterrasse wird es folglich auch weiterhin geben. - "Über den gesamten Zeitraum der Sanierung ist der Marktbetrieb aufrecht zu erhalten." Stellungnahme: Der Marktbetrieb soll während des Sanierungszeitraums weiterlaufen. Aufgabe der Architekten im Rahmen des Wettbewerbs wird es auch sein, die Baumaßnahme ggf. in Abschnitten zu planen und entsprechende Interimslösungen zu erarbeiten. - "Nördlich und südlich der Kleinmarkthalle sollen Tiefgaragen gebaut werden, die ausschließlich dem Zweck des Anwohnerparkens und der Nutzung durch die Marktbeschicker dienen. Kurzzeitparkplätze oder andere Parkplätze werden nicht ausgewiesen." Stellungnahme: Das durch den Magistrat am 09.11.2007 genehmigte Raumprogramm als Grundlage für den Realisierungswettbewerb sieht vor, dass die Andienung, Müllentsorgung und Stellplätze in das Untergeschoß in eine neu entstehende unterirdische Anlieferungszone südlich der Halle verlagert werden. Dabei werden nur Stellplätze für Händler und Marktbetriebe vorgesehen. Kurzzeitparkplätze und Anwohnerstellplätze werden nicht eingerichtet. - "Im Süden werden die durch den Wegfall der Garagen entstandenen Innenhöfe begrünt." "Es ist zu prüfen, ob eine Bebauung im nördlichen Teil der Markthalle (Ersatz für die Garagen) möglich ist, ohne den Lichteinfall in die Halle zu beeinträchtigen." INDEX Stellungnahme: Die Gestaltung und Nutzung der Außenflächen im Norden und Süden der Kleinmarkthalle ist Aufgabenstellung und Thema des Wettbewerbes. Grundsätzlich ist eine Bebauung nicht ausgeschlossen. - "Im Süden erfolgt ein Anbau an die Kleinmarkthalle, der der Entwicklung der Gastronomie vorbehalten ist. Der durch den Wegfall der Parkplätze im Süden entstandene Platz soll gastronomisch genutzt werden. Die Straße "An der Kleinmarkthalle" wird dem Verkehr entwidmet." Stellungnahme: Die durch die potenziellen Erweiterungsmöglichkeiten der Halle nach Westen zum Liebfrauenberg und nach Süden (Straße "An der Kleinmarkthalle") entstehenden zusätzlichen Flächenressourcen sollen zukünftig die Positionierung der Kleinmarkthalle im Wettbewerb noch besser sicherstellen sowie die notwendigen Vergrößerungen der Technikflächen und zentralen Funktionsbereiche ermöglichen. Der Wettbewerb soll Vorschläge zu weiteren, das Milieu und die Händlerstruktur sinnvoll ergänzenden Nutzungen hervorbringen. Insbesondere sind hier zu nennen: Einzelhandel mit marktaffinem Sortiment aus dem Bereich Kochen, Einrichtung etc., Flächen für Kochstudio, Ausstellung etc., sowie Erweiterungsflächen für Marktstände etc. INDEX INDEX - "Durch den Wegfall der oberirdischen Garagen werden neue Wegebeziehungen in Nord/Süd-Richtung realisiert." INDEX Stellungnahme: INDEX Im Rahmen des Realisierungswettbewerbs sollen auch Ideen für die städtebauliche Entwicklung in der Umgebung erfragt werden. Im Ideenteil werden die nachstehenden städtebaulichen Verbesserungen erwartet: - bessere Ein- und Anbindung der Halle an das umliegende Straßennetz - bessere fußläufige Erreichbarkeit der Halle - Vorschläge für die Aufwertung des städtebaulichen Umfelds Der städtebauliche Vorschlag neuer Wegebeziehungen in Nord/Süd-Richtung ist möglich. - "Es ist zu prüfen, ob im Norden der Markthalle die Möglichkeit einer Außennutzung durch die Beschicker möglich ist. Alternativ ist ein Nutzungskonzept für diesen Platz zu erarbeiten." Stellungnahme: Die Aufwertung des städtebaulichen Umfeldes insbesondere im Nord- und Südbereich der Halle wird angestrebt. Die Möglichkeit der Außenbewirtschaftung bzw. Nutzung durch die Marktbeschicker im Norden ist gegeben. - "Der Platz westlich der Kleinmarkthalle wird ebenfalls Teil des Wettbewerbes mit dem Ziel der Umgestaltung und Verschönerung mit geringen Mitteln." INDEX Stellungnahme: INDEX Der Platz auf der Westseite der Halle wird in den Wettbewerb einbezogen. - "Es ist zu prüfen, ob auf dem Dach der Kleinmarkthalle eine Solaranlage die Energieversorgung der Halle übernehmen kann." INDEX Stellungnahme: INDEX Die Realisierung einer Solaranlage ist im Rahmen der dem Wettbewerb folgenden Umsetzungsplanung zu prüfen. Hierbei sind die Belange des Denkmalschutzes und das zu erarbeitende Gesamtenergiekonzept hinsichtlich der Energieeinsparverordnung zu berücksichtigen. zu
  2. Der Magistrat wird beauftragt, mit der ABG Holding wegen des Baus und der Finanzierung der Quartiersgaragen in Verhandlung zu treten." INDEX Stellungnahme: Hier bleibt zunächst das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens abzuwarten. zu
  3. Der Magistrat wird beauftragt, für die Umgestaltung ein detailliertes Finanzierungskonzept vorzulegen. Hieraus sollen die einzelnen Umgestaltungskosten erkennbar werden, so dass entschieden werden kann, welche Maßnahmen von denen im Haushalt eingestellten Mitteln in Höhe von 15 Mio. finanziert werden können und welche nicht. Abschließend entscheidet hierüber die Stadtverordnetenversammlung." Stellungnahme: Belastbare Aussagen über die Sanierungskosten sind erst nach Vorliegen des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs möglich. Gleichwohl wird den Architekten vorgegeben, den Kostenrahmen der eingestellten Mittel einzuhalten. Eine Bau- und Finanzierungsvorlage wird nach Abschluss des Wettbewerbs erarbeitet.Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 770 Antrag vom 13.08.2008, NR 1015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2007NRNR 478Kleinmarkthalle: zukunftsfähig und traditionell zugleichSTVV-Antrag · SPD
  2. 5. Dezember 2007Sie sind hier
    BB 882Kleinmarkthalle: zukunftsfähig und traditionell zugleich
    Magistratsbericht
  3. 13. Februar 2008NRNR 770Tiefgaragen nördlich und südlich der KleinmarkthalleSTVV-Antrag · SPD
  4. 13. August 2008NRNR 1015Kleinmarkthalle mit EntwicklungspotenzialSTVV-Antrag · SPD
  5. 23. Januar 2009BB 39Kleinmarkthalle mit EntwicklungspotenzialMagistratsbericht
  6. 3. August 2009Antwort des Magistrats · nach 115 WochenBB 635Kleinmarkthalle mit EntwicklungspotenzialMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 1
Sitzung 20 · 15.01.2008
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 882 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 21 · 12.02.2008
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage B 882 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinke
Ablehnung:
GrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE, FDP und E.L. (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 84
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 16
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage B 882 bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt wird. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (NR 770 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 770 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 48
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Ablehnung, NR 1015 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Ablehnung, NR 1015 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
REP (B 882 = Kenntnis, NR 770 und NR 1015 = Ablehnung)NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 882 = Kenntnis, NR 770 und NR 1015 = Ablehnung) NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Punkt 4: Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 880 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Zurückweisung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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