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Tiefgaragen nördlich und südlich der Kleinmarkthalle

Vorlagentyp: NRSPD
WohnenWirtschaft und Tourismus
2 Stationen im Verfahren16 SitzungenAbgelehnt

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

Kleinmarkthalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Zuge der behutsamen Sanierung der Kleinmarkthalle werden Tiefgaragen nördlich und südlich der Kleinmarkthalle zum Zweck des Anwohnerparkens und zur Nutzung durch die Marktbeschicker gebaut. Der Magistrat wirkt auf die ABG-Holding dahingehend ein, dass die oberirdischen Garagen nördlich und südlich der Markthalle durch Tiefgaragen ersetzt werden, um eine gesamtstädtebauliche Aufwertung des Areals um die Kleinmarkthalle zu erreichen. Begründung: In seiner Stellungnahme der B 882 sieht der Magistrat eine unterirdische Anlieferungszone ausschließlich südlich der Halle vor. Es sollen nur Stellplätze für Händler und Marktbetriebe vorgesehen werden. Um die notwendige städtebauliche Aufwertung des gesamten Umfeldes der Kleinmarkthalle zu erreichen, ist ein Wegfall der heutigen Parkplätze der ABG Holding sinnvoll und nötig. Um diese für die Anwohner zu ersetzen, darf nicht vom Bau der Tiefgaragen abgewichen werden. Parkplätze im oberirdischen Umfeld der Kleinmarkthalle werden aus gestalterischen Gründen abgelehnt.

Inhalt

Antrag vom 13.02.2008, NR 770

Betreff: Tiefgaragen nördlich und südlich der Kleinmarkthalle Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Zuge der behutsamen Sanierung der Kleinmarkthalle werden Tiefgaragen nördlich und südlich der Kleinmarkthalle zum Zweck des Anwohnerparkens und zur Nutzung durch die Marktbeschicker gebaut. Der Magistrat wirkt auf die ABG-Holding dahingehend ein, dass die oberirdischen Garagen nördlich und südlich der Markthalle durch Tiefgaragen ersetzt werden, um eine gesamtstädtebauliche Aufwertung des Areals um die Kleinmarkthalle zu erreichen.

Begründung: In seiner Stellungnahme der B 882 sieht der Magistrat eine unterirdische Anlieferungszone ausschließlich südlich der Halle vor. Es sollen nur Stellplätze für Händler und Marktbetriebe vorgesehen werden. Um die notwendige städtebauliche Aufwertung des gesamten Umfeldes der Kleinmarkthalle zu erreichen, ist ein Wegfall der heutigen Parkplätze der ABG Holding sinnvoll und nötig. Um diese für die Anwohner zu ersetzen, darf nicht vom Bau der Tiefgaragen abgewichen werden. Parkplätze im oberirdischen Umfeld der Kleinmarkthalle werden aus gestalterischen Gründen abgelehnt.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 882 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 20.02.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2007BB 882Kleinmarkthalle: zukunftsfähig und traditionell zugleichMagistratsbericht
  2. 13. Februar 2008Sie sind hier
    NRNR 770Tiefgaragen nördlich und südlich der Kleinmarkthalle
    STVV-Antrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 84
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 16
Abgelehnt
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage B 882 bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt wird. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (NR 770 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 770 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 11.03.2008
TO I, TOP 15
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur Vorlage des Wettbewerbsergebnisses zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 48
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur Vorlage des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes für die Kleinmarkthalle durch den Magistrat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Ablehnung, NR 1015 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 882 = Kenntnis, NR 770 und NR 1015 = Ablehnung) NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO II, TOP 20
Abgelehnt
Punkt 2: Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 44
Abgelehnt
Punkt 5: Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 880 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Zurückweisung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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NR_770_2008 Tiefgaragen nördlich und südlich der Kleinmarkthalle

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