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Kleinmarkthalle mit Entwicklungspotenzial

Vorlagentyp: NRSPD
87 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt das Ergebnis des Wettbewerbs zur Kleinmarkthalle und beauftragt den Magistrat mit einer zügigen Umsetzung der Sanierung und der Erweiterung entsprechend des Wettbewerbssiegerentwurfes. Zusätzlich wird der Magistrat beauftragt, folgende Maßnahmen umzusetzen:

  1. Die südlich der Kleinmarkthalle befindlichen Anwohnergaragen werden abgerissen und durch Wohnbebauung mit Ladennutzung im Erdgeschoss ersetzt. Die Detailplanungen werden dem Stadtparlament zur Beschlussfassung vorgelegt.
  2. Die Tiefgarage wird Richtung südliche Wohnbebauung erweitert und den Anwohnern als Anwohnergarage zur Verfügung gestellt.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, konkrete und umsetzbare Vorschläge zu entwickeln, wie eine Verbesserung der nord-südlichen Durchwegung zur Töngesgasse erreicht und westlich der Kleinmarkthalle eine fußläufige Verbindung zur „Neuen Kräme“ geschaffen werden kann. Auch hierzu finden sich im Wettbewerb machbare Ansätze.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, konstante Standmietpreise zu gewährleisten.

Inhalt

Antrag vom 13.08.2008, NR 1015

Betreff:

Kleinmarkthalle mit Entwicklungspotenzial

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt das Ergebnis des Wettbewerbs zur Kleinmarkthalle und beauftragt den Magistrat mit einer zügigen Umsetzung der Sanierung und der Erweiterung entsprechend des Wettbewerbssiegerentwurfes.

Zusätzlich wird der Magistrat beauftragt, folgende Maßnahmen umzusetzen:

  1. Die südlich der Kleinmarkthalle befindlichen Anwohnergaragen werden abgerissen und durch Wohnbebauung mit Ladennutzung im Erdgeschoss ersetzt. Die Detailplanungen werden dem Stadtparlament zur Beschlussfassung vorgelegt.
  2. Die Tiefgarage wird Richtung südliche Wohnbebauung erweitert und den Anwohnern als Anwohnergarage zur Verfügung gestellt.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, konkrete und umsetzbare Vorschläge zu entwickeln, wie eine Verbesserung der nord-südlichen Durchwegung zur Töngesgasse erreicht und westlich der Kleinmarkthalle eine fußläufige Verbindung zur "Neuen Kräme“ geschaffen werden kann. Auch hierzu finden sich im Wettbewerb machbare Ansätze.
  4. Der Magistrat wird beauftragt, konstante Standmietpreise zu gewährleisten.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 882

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2007BB 882Kleinmarkthalle: zukunftsfähig und traditionell zugleichMagistratsbericht
  2. 13. August 2008Sie sind hier
    NRNR 1015Kleinmarkthalle mit Entwicklungspotenzial
    STVV-Antrag · SPD
  3. 23. Januar 2009BB 39Kleinmarkthalle mit EntwicklungspotenzialMagistratsbericht
  4. 3. August 2009Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 635Kleinmarkthalle mit EntwicklungspotenzialMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 26.08.2008
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO II, TOP 23
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 882 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 770 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 1015 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Ablehnung, NR 1015 = Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 882 = Kenntnis, NR 770 und NR 1015 = Ablehnung) NPD (B 882 = Kenntnis, NR 770 = Prüfung und Berichterstattung, NR 1015 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO II, TOP 20
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 44
Beraten
Punkt 6: Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 1139 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage B 880 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OA 588 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. Die Vorlage B 882 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage NR 770 wird abgelehnt. 6. Die Vorlage NR 1015 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFNPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen FAG (= Zurückweisung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 5. CDU, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 6. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und NPD (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

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