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Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-Höchst

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.12.2008, B 860

Betreff: Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-Höchst Vorgang: A 679 FAG Zu Frage 1 Es war dem Magistrat bekannt, dass es angemessen ist, die Bruno-Asch-Anlage zu sanieren. Die Planungen zur Umgestaltung von Dalbergplatz und Dalbergstraße waren bereits angelaufen als 2003 die Bruno-Asch-Anlage zusammen mit dem Empfangsgebäude des Bahnhofs sowie dem Dalbergplatz als Gesamtanlage im Sinne des Hessischen Denkmalschutzgesetzes ausgewiesen wurde. Daraufhin hat der Magistrat die Abstimmung der Planungen zur Sanierung der Bruno-Asch-Anlage begonnen. Die Planungen zur Sanierung der Bruno-Asch-Anlage wurden parallel zu den Verhandlungen des Magistrats mit der DB für den Kauf der Fläche erstellt. Zu Frage 2 Die Planungen für die Sanierung der Bruno-Asch-Anlage incl. des Brunnens laufen seit dem Jahr 2004 im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Dalbergplatzes. Zu Frage 3 Die geschätzten Kosten für die Sanierung der Bruno-Asch-Anlage und der Brunnenanlage sind dem Magistrat seit 2006 bekannt. Bereits im Bericht B 541 vom 22.12.2006 "Rahmenplan Höchst" wurde auf ein Budget für die Neugestaltung der Bruno-Asch-Anlage im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Dalbergstraße, losgelöst von den bereits umgesetzten Maßnahmen des Dalbergplatzes und des Kopfes der Bruno-Asch-Anlage, hingewiesen. Nicht in den Kosten enthalten ist der Abriss der störenden Gastronomie (Bistro). Hierzu wird es mittelfristig eine weitere Planung geben, um die historischen Blickbeziehungen zum Bahnhofsgebäude wiederherzustellen und der Anlage einen würdigen Abschluss zu geben. Zu Frage 4 Bereits im November 2004 hat die Fraktion 'Die Grünen im Römer' einen Etatantrag formuliert, dass die Stadtverordnetenversammlung mit der Herrichtung der Bruno-Asch-Anlage auch die Wiederherstellung der Brunnenanlage beschließen soll. Zu diesem Zeitpunkt war das Gesamtprojekt demnach bereits bekannt. Die Verhandlungen über den Grunderwerb von Flächen der Bahn zwischen Bahnhof und Königsteiner Straße wurden nach einem Grunderwerbsauftrag aus dem Jahr 2004 aufgenommen. Der Ankauf der Flächen zielte insbesondere darauf ab, dass die notwendigen Sanierungsmaßnahmen nicht auf Flächen und zu Gunsten Dritter, nicht städtischer Eigentümer vorgenommen werden. Die innerstädtische Genehmigung war folgerichtig nach dem Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen zu beantragen. Die zeitliche Nähe der Grundstücksvorlage M 103 zur Vorlage M 167 ist zufällig. Dass sowohl die Kaufverhandlungen für die Fläche als auch die Planung für die Sanierung der Bruno-Asch-Anlage parallel betrieben werden, wurde dem OBR 6 in seiner öffentlichen Sitzung am 08.04.2008 mitgeteilt, also vor Einbringung der M 103 in die Stadtverordnetenversammlung. Bei dieser Sitzung hat das Grünflächenamt die Planung für die 'Sanierung der Bruno-Asch-Anlage' vorgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2008MM 167Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-HöchstMagistratsvortrag
  2. 22. September 2008AA 679Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-HöchstSTVV-Anfrage · FAG
  3. 19. Dezember 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 860Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-Höchst
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 30 · 10.02.2009
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 860 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 29 · 12.03.2009
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 860 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Sonstige:
FAG (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Kenntnis)

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