Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-Höchst

Anfrage vom 22.09.2008, A 679

Betreff: Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-Höchst Mit der Vorlage M 167 vom 05.09.2008 beantragt der Magistrat die Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Bruno-Asch-Anlage in Frankfurt-Höchst. Die Kosten für die Sanierung der Grünanlage werden mit 695.000 Euro, für die Sanierung der Brunnenanlage mit 225.000 Euro, angegeben. Die Gesamtkosten betragen somit insgesamt 920.000 Euro. Weiterhin ist der Vorlage zu entnehmen, dass sich die jährlichen Folgekosten nach der Sanierung auf insgesamt 134.020 Euro belaufen werden. Zur Begründung wird ausgeführt, dass der Magistrat beabsichtigt, die historische Anlage auf der Grundlage eines gartendenkmalpflegerischen Gutachtens und unter Berücksichtigung der heutigen Nutzungsanforderungen, als öffentliche Grünanlage zu gestalten. Ziel sei es weiterhin, den vorhandenen Brunnen zu aktivieren und die Bruno-Asch-Anlage als Verbindungsglied zwischen dem neu gestalteten Dalbergplatz und dem Bahnhof als gepflegte Grünanlage der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Die genannte Bruno-Asch-Anlage befand sich bislang im Eigentum der Bahn AG und wurde aufgrund eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung (§ 4482 vom 28.08.2008) durch die Stadt Frankfurt am Main erworben. Der genannte Beschluss erfolgte aufgrund eines Vortrages des Magistrats (M 103 vom 02.06.2008). In dieser Vorlage begründete der Magistrat den Erwerb damit, dass die zu erwerbende Fläche im wesentlichen aus der denkmalgeschützten Bruno-Asch-Anlage besteht und der Erwerb durch die Stadt Frankfurt am Main daher geboten sei. In der Vorlage wurde mit keinem Wort erwähnt, dass diese Anlage sanierungsbedürftig ist und der Magistrat unmittelbar nach dem Erwerb umfangreiche Sanierungsmaßnahmen plant, deren Kosten den Kaufpreis um ein Mehrfaches übersteigen. Der Magistrat hat der Stadtverordnetenversammlung somit wesentliche Informationen über die zu erwerbende Fläche vorenthalten. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. War dem Magistrat zum Zeitpunkt der Vorlage der Beratung der Vorlage M 103 bekannt, dass eine umfangreiche Sanierung der Bruno-Asch-Anlage erforderlich werden würde?
2. Zu welchem Zeitpunkt plante der Magistrat die Sanierung der Bruno-Asch-Anlage?
3. Zu welchem Zeitpunkt waren dem Magistrat die Kosten für die geplante Sanierung der Bruno-Asch-Anlage bekannt?
4. Aus welchen Gründen hat der Magistrat die Stadtverordnetenversammlung nicht mit der Vorlage M 103 vom 02.06.2008 bzw. im Zusammenhang mit der Beratung dieser Vorlage in den zuständigen Ausschüssen über die geplante Sanierung dieser Anlage informiert?