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Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A

Vorlagentyp: B
79 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 806

Betreff: Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6378 - NR 1012 und NR 1446 SPD, B 252/09 - Zwischenbericht:

Zu 1. und 2a) c) Nach weiteren Abstimmungsgesprächen zwischen Schulträger und Staatlichem Schulamt ist die Vorlage einer Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes vorgesehen, mit der ab dem Schuljahr 2010/11 vier Hauptschulstandorte, darunter die Diesterwegschule und die Glauburgschule, aufgehoben werden sollen. Zu 2b) Zum Schuljahr 2009/10 ist das Angebot an Gymnasialplätzen um vier Züge des Gymnasiums Riedberg (nach Fertigstellung des Neubaus 6-zügig) und die Aufstellung eines Pavillons an der Elisabethenschule zur Aufnahme einer zusätzlichen Klassen erweitert worden. Damit konnten die Anmeldungen für die Gymnasien räumlich abgedeckt werden. Nach erfolgter Umstellung aller Gymnasien auf G8 wird sich die Raumsituation insgesamt entspannen. Für den Bereich der Integrierten Gesamtschulen erfolgt die Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten für die IGS Herder im Rahmen des Konjunkturprogramms. Darüber hinaus wird mit Nachdruck die Sicherstellung eines geeigneten Standortes für eine weitere IGS im Frankfurter Westen betrieben.Nebenvorlage: Antrag vom 07.10.2009, NR 1585 Anregung vom 05.11.2009, OA 1024 Antrag vom 26.10.2009, OF 1050/9 Antrag vom 03.11.2009, OF 1070/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2008NRNR 1012Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplans ASTVV-Antrag · SPD
  2. 24. April 2009BB 252Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes AMagistratsbericht
  3. 3. Juni 2009NRNR 1446Schulwahl und Platzangebot - Klarheit bei der Schulentwicklung schaffenSTVV-Antrag · SPD
  4. 18. September 2009Sie sind hier
    BB 806Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes A
    Magistratsbericht
  5. 7. Oktober 2009NRNR 1585Synergieeffekte für Haupt- und Realschulen nutzenSTVV-Antrag · SPD
  6. 26. Oktober 2009OFOF 1050/9Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig Richter Schule unbedingt erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, Freie_Wähler, LINKE.
  7. 3. November 2009OFOF 1070/9Weiterentwicklung der Ludwig-Richter-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 5. November 2009OAOA 1024Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig-Richter-Schule unbedingt erhalten Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 806Anregung
  9. 3. Februar 2010STST 267Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig-Richter-Schule unbedingt erhaltenStellungnahme
  10. 19. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 121Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes AMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 40 · 26.10.2009
TO II, TOP 94
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 806 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1585 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 37 · 27.10.2009
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 806 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 36 · 27.10.2009
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 806 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 38 · 29.10.2009
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 806 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 35 · 30.10.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 806 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 36 · 05.11.2009
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Anregung OA 1024 2009 1. Die Vorlage B 806 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1050/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 1070/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
Grüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 806 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 806 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1585 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 3. hinter den Worten "Haupt- und Realschulen" die Worte "und beruflichen Schulen" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OA 1024 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 806 = Kenntnis, NR 1585 und OA 1024 = Annahme)NPD (B 806 = Kenntnis, NR 1585 und OA 1024 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 806 = Kenntnis, NR 1585 = Annahme, OA 1024 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 806 = Kenntnis, NR 1585 und OA 1024 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 806 = Kenntnis, NR 1585 = Annahme, OA 1024 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 806 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 806 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1585 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 3. hinter den Worten "Haupt- und Realschulen" die Worte "und beruflichen Schulen" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OA 1024 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler; REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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