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Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig-Richter-Schule unbedingt erhalten Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 806

Vorlagentyp: OA
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 05.11.2009, OA 1024 entstanden aus Vorlage: OF 1050/9 vom 26.10.2009

Betreff: Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig-Richter-Schule unbedingt erhalten Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 806 Vorgang: B 252/09 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplans mit dem Ziel zu betreiben, den einzigen Hauptschulstandort im Frankfurter Norden, an der Ludwig-Richter-Schule, unbedingt zu erhalten. Dabei muss berücksichtigt werden, dass erfahrungsgemäß der Großteil der Schülerinnen und Schüler erst am Anfang des 6. Schuljahrs zur Hauptschule kommt. Die Einrichtung der Hauptschule soll deshalb auch dann erfolgen, wenn in der 5. Jahrgangsstufe noch nicht genügend Anmeldungen vorliegen. In diesem Fall beginnt die Hauptschule erst im 6. Schuljahr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 806

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2009BB 806Es ist höchste Zeit für eine Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes AMagistratsbericht
  2. 26. Oktober 2009OFOF 1050/9Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig Richter Schule unbedingt erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, Freie_Wähler, LINKE.
  3. 5. November 2009Sie sind hier
    OAOA 1024Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig-Richter-Schule unbedingt erhalten Bericht des Magistrats vom 18.09.2009, B 806
    Anregung
  4. 3. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 267Hauptschulstandort Eschersheim an der Ludwig-Richter-Schule unbedingt erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 41 · 23.11.2009
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage OA 1024 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 30.11.2009
TO I, TOP 12
Erledigt
Punkt 3: hinter den Worten "Haupt- und Realschulen" die Worte "und beruflichen Schulen" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OA 1024 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 806 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1585 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 3. hinter den Worten "Haupt- und Realschulen" die Worte "und beruflichen Schulen" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OA 1024 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 806 = Kenntnis, NR 1585 und OA 1024 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 806 = Kenntnis, NR 1585 = Annahme, OA 1024 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 48
Erledigt
Punkt 3: hinter den Worten "Haupt- und Realschulen" die Worte "und beruflichen Schulen" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OA 1024 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 806 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1585 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 3. hinter den Worten "Haupt- und Realschulen" die Worte "und beruflichen Schulen" eingefügt werden. 3. Die Vorlage OA 1024 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler; REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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